| 19:37 Uhr

Stimmung bei der Sachsen-CDU
Putz- und Flicktag bei der CDU

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU, r) begrüßt am 19.10.2017 in Dresden (Sachsen) vor Beginn der Fraktionssitzung seiner Partei den Generalsekretär Michael Kretschmer. AmVortag hatte Tillich seinen Rücktritt von seinen Regierungs- und CDU-Parteiämtern angekündigt und Kretschmer als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU, r) begrüßt am 19.10.2017 in Dresden (Sachsen) vor Beginn der Fraktionssitzung seiner Partei den Generalsekretär Michael Kretschmer. AmVortag hatte Tillich seinen Rücktritt von seinen Regierungs- und CDU-Parteiämtern angekündigt und Kretschmer als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ FOTO: Sebastian Kahnert / dpa
Dresden. Stanislaw Tillich geht, Michael Kretschmer kommt, das kam vielen in Sachsens Regierungspartei zu plötzlich. Die große Aussprache am Mittwoch im Dresdner Art’otel hätte glatt schmutzig werden können.

Lange Jahre hindurch brauchte Sachsens CDU zur Selbstvergewisserung nicht mehr als gelegentliches Spektakel in Form von schicken Clubabenden. Bürgermeister, Landräte, Abgeordnete und solche, die es werden wollten, warfen gern den gehobenen Dienstanzug über, wenn die Parteispitze zur „Denkfabrik“ oder zum Sommerempfang lud. In gepflegter Atmosphäre labte man sich dann an Eierschecke, sächsischem Bier und am gemeinsam Erreichten. Da wurden Schultern geklopft und es wurde Partei-Gossip dezent über die Stehtische gebrummt. Man sonnte sich gern in der Gewissheit, dass es bei den anderen Parteien im Freistaat weit weniger nobel zugeht. Hinterher zeigte man zu Hause Fotos rum, um klar zu machen, dass man nah dran ist am Herzen der Macht.

Wie anders der Mittwochabend im Dresdner Art’otel war, wurde recht früh klar. Auch diesmal gab es ein legeres warm-kaltes Buffet. Doch erste Irritationen kamen auf im Saal bei der Frage, ob die Presse den ganzen Abend dabei sein sollte. Das Treffen, zu dem Ministerpräsident Stanislaw Tillich eilig eingeladen hatte, war sperrig angekündigt als „Verantwortungsträgerkonferenz“. Der Gastgeber sagte gleich zur Begrüßung, er wünsche sich eine „Diskussion, die frei ist von Beklemmungen“. Das konnte schmutzig werden.

Der Partei, die Sachsen 27 Jahre unangefochten regiert, steckt eine verheerende Bundestagswahl in den Knochen. Mit einem Zweitstimmen-
ergebnis von 26,9 Prozent wurde die CDU nur zweitstärkste Kraft – 0,1 Prozentpunkte hinter der AfD. Drei Direktmandate verlor die CDU an die AfD, ein weiteres an die Linken. Das ist ein nie dagewesener Einschnitt in der Parteigeschichte. Und somit war die Konferenz im Dresdner Art’otel gleichsam das erste Treffen in einer neuen Ära. Die mehr als 200 CDU-Verantwortungsträger, die hier saßen, waren nicht mehr Teil der Macht. Sie sind nun, ja was eigentlich?

Aber zunächst ging es um Naheliegendes. Tillich hat nach seinem überraschenden Rücktritt vor einer Woche seiner Partei viel zu erklären. Insbesondere die Präsentation seines Wunschnachfolgers Michael Kretschmer kam vielen dann doch zu plötzlich. Da gibt es viel zu putzen und zu flicken vor dem Parteitag am 9. Dezember in Löbau, wo Kretschmer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt werden will.

Zumal bis jetzt kein ernsthafter Gegenkandidat sein Ärmchen gehoben hat. Der einzige, dessen Name bislang fiel, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, machte am Mittwoch nochmal klar, dass er nicht zur Verfügung stehe. Wer steht sonst noch auf der Erbfolgeliste? Höchstens Landtagspräsident Matthias Rößler und der Chef der Landtagsfraktion, Frank Kupfer. Doch für Rößler dürfte nach dessen verunglücktem Anlauf aufs höchste Amt 2009 der Zug abgefahren sein. Auch Kupfer hat zwar in der Partei eine treue Gemeinde von Unterstützern – aber beiden Männern fehlen Aura, diplomatische Routine und Parkett-
erfahrung jenseits des sächsischen Tellerrands.

Aber das gilt in der Sachsen-CDU nicht zwingend als Malus. Der Landesverband steht seit jeher für einen sächsischen Sonderweg in allem. Von der bayerischen CSU übernahm man das brummige „Mia san mia“ – nicht aber den weltläufigen bayerischen Witz. Und so wirkt die sächsische „Union“ in ihren regionalen Verästelungen bisweilen bemitleidenswert provinziell. Selbst junge Landtagsabgeordnete fahren zu Hause im Wahlkreis ein Programm aus Folklore und För-

dergeld. Der Ton dabei: Was von außen kommt, ist meistens schlecht, bis auf Fördergeld. Das reichte lange, um wiedergewählt zu werden. Tauchten Probleme auf, mussten eben mehr Folklore und Fördergeld her. Indes gegen Pegida 2014 und die Flüchtlingskrise 2015 half das nichts mehr. Das macht die Verantwortungsträger der Christdemokraten noch immer ratlos.

Konsequenzen müssen her, darüber war man sich am Mittwochabend einig. Doch welche? Nicht wenige im Landesverband verorten die Schuld in Berlin. Die Entscheidungen der Bundesspitze gerade in der Flüchtlingspolitik wurden auch diesmal wieder angeführt. Weil aber die Kanzlerin von Dresden aus nicht stürzbar ist, wusste Stanislaw Tillich recht früh nach der Wahl vor vier Wochen, dass es zwangsläufig ihn treffen würde. Die Partei habe immerhin „den uneingeschränkten Willen, diese Scharte auszuwetzen“, betonte der scheidende Chef. Für sich selbst sieht er aber „nicht die Möglichkeit, mit ausreichend neuen Ideen und genügend Fortune dieser Aufgabe gerecht zu werden“.

Der designierte Nachfolger, 16 Jahre jünger als Tillich, sprach dagegen von einem „neuen Ziel“, einem „notwendigen neuen Aufschwung“ und der Bereitschaft „nachzusteuern“. Es sind die Signalwörter, die die Partei jetzt hören will.