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Nur AfD in Sachsen im Höhenflug

Dresden. Die Umfragen zum Sachsen-Trend des Instituts Infratest Dimap, die der MDR vorige Woche veröffentlichte, bedeuten für fast keine der sächsischen Parteien etwas Gutes. Einzige Ausnahme die AfD. Christine Keilholz / ckz1

Die kann für die Bundestagswahl am 24. September demnach mit 18 Prozent rechnen. Ein deutlicher Zuwachs gegenüber den 6,8 Prozent die die damals noch sehr junge Partei bei der Bundestagswahl 2013 erreichte.

Noch besser sind die Aussichten der AfD derzeit für die nächste Landtagswahl in zwei Jahren, dann wären sogar 21 Prozent drin. Mehr als doppelt so viel also wie 2014, als die Partei mit 9,7 Prozent in den Landtag zog. Das Ergebnis ist durchaus bemerkenswert, zumal die AfD gerade drauf und dran ist, ihre wichtigste Stimmengarantin abzusägen. Landeschefin Frauke Petry, die gleichzeitig Vorsitzende der Landtagsfraktion ist, steht nicht nur als Bundesvorsitzende unter Druck. Auch im Landesverband sind ihre Aussichten nicht gut.

Zwar wird Petry als Spitzenkandidatin der sächsischen Landesliste mit ziemlicher Sicherheit im Herbst in den Bundestag einziehen. Doch der Ärger um ihre Direktkandidatur im Wahlkreis Sächsische Schweiz ist noch nicht ausgestanden. Einen Kreisparteitag, bei dem sie mittels mehrerer Anträge als Kandidatin gekippt werden sollte, konnte die Landeschefin verschieben. Doch ob die Zeit für sie wirkt, ist nicht gesagt. Schon gar nicht in dieser unkalkulierbaren Partei.

Das sächsische Umfragehoch der AfD fällt auch deshalb aus dem Rahmen, weil es dem bundesweiten Trend widerspricht. Dort bewegt sich die Partei zwischen 6,5 und acht Prozent - was schon mal besser aussah. Auch die ostdeutschen Nachbar-Landesverbände kommen zurzeit nicht so gut weg. Die Thüringer AfD um den Rechtsaußen-Politiker Björn Höcke schmiert in den Umfragen für die nächste Landtagswahl mit 13 Prozent um acht Punkte ab. Der Landesverband in Sachsen-Anhalt hängt nach Querelen innerhalb der Landtagsfraktion bei elf Prozent.

Frauke Petry wird im Machtkampf mit der Bundespartei bessere Karten haben mit den sächsischen Umfragewerten im Rücken. Ihr pragmatischer, machtbewusster aber moderater Kurs wird zwar auch hier von Hardlinern attackiert. Aber die sind derzeit zwar laut, doch vergleichsweise schwach.

Stark geht Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) aus den Umfragen hervor. Die CDU dürfte im September als stärkste Partei aus den Bundestagswahlen hervorgehen - laut Infratest mit 46 Prozent. Das ist zwar ein Verlust von mehr als drei Punkten gegenüber der Wahl 2013. Aber immer noch weniger Verlust, als die anderen im Landtag vertretenen Parteien verkraften müssen. So steht der Koalitionspartner SPD mit bescheidenen elf Prozent da.

Die Linke wäre im September noch immer zweitstärkste Kraft im Freistaat. Doch die derzeit erwarteten 14 Prozent können die Partei nicht zufriedenstellen. Es wären sechs Prozent Verlust gegenüber 2013. Der Landeschef der Linken, Rico Gebhardt, nimmt die Umfragen denn auch als "Warnung und Auftrag" sowie als einen "Moment der Einkehr". Die Partei müsse ihre bisherige Arbeit und Prioritätensetzung noch einmal auf den Prüfstand stellen und ihre Kernthemen besser vermitteln.

Christin Melcher, Landesvorsitzende der Grünen, ist "mit dieser Momentaufnahme gar nicht zufrieden" - schließlich rutschen die Grünen mit drei Prozent Prognose für die Bundestagwahl und mit vier Prozent für die Landtagswahl unter die Tischkante. Unverständlich für Melcher, schließlich sei das Profil der Grünen auch in Sachsen klar. "Wir stehen für Klimaschutz, wir haben Konzepte für einen verantwortungsvollen Strukturwandel in den Kohlegebieten und den Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien." Die FDP kann sich mit Prognosen von fünf Prozent zarte Hoffnungen auf den Wiedereinzug in den Landtag machen.