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| 01:00 Uhr

Neonazi-Aufmarsch wirft Schatten voraus

Leipzig rüstet sich für einen neuerlichen Aufmarsch des Hamburger Neonazis Christian Worch und seiner Anhängerschaft. Rund 2000 Polizisten würden heute in der Stadt zusammengezogen, um Zusammenstöße zu vermeiden, teilte die Polizei mit. Von Matthias Hasberg

Erwartet würden rund 400 Neonazis sowie 1000 zum Teil gewaltbereite Gegendemonstranten. Gegen den braunen Aufmarsch hat sich in der Stadt ein breites Bündnis unter dem Titel "Leipzig.Courage zeigen" gesammelt, das friedlich gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten demonstrieren will. Streit gibt es unterdessen zwischen Polizei und der Linkspartei.PDS. Deren Fraktionschef Peter Porsch besteht auf der Legalität von Sitzblockaden, wohingegen die Polizei angekündigt hat, diese notfalls mit Gewalt aufzulösen.
Beim letzten Aufmarsch von Worch-Anhängern am 1. Mai war es in Leipzig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. 4000 Demonstranten hatten versucht, die 800 Neonazis am Marschieren zu hindern. Die Polizei löste mit Reizgas und Wasserwerfern eine Sitzblockade von Gegendemonstranten auf. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) musste sich anschließend im Landtag für den Polizeieinsatz verantworten.
Insgesamt werden heute zwischen 3000 und 5000 Demonstranten in Leipzig erwartet, teilte die Polizei mit. Erfahrungsgemäß müsse mit Ausschreitungen und "gewaltbereiten Störern des linken Spektrums" gerechnet werden. Mit Kommunikationsteams wolle man Konflikte bereits im Vorfeld entschärfen. Die Polizei werde aber auch ein Einsatzkonzept mit "niedriger Eingreifschwelle" fahren und verbotene Versammlungen auflösen.
Gegen dieses Einsatzkonzept wehrt sich Fraktionschef Porsch. Er halte Sitzblockaden für legal, dies habe das Bundesverfassungsgericht in mehreren Urteilen zweifelsfrei festgestellt. Auch Sitzblockaden genössen daher den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Porsch forderte Innenminister Maizière auf, diese Rechtsauffassung auch in der Polizei durchzusetzen.
Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am Donnerstag die Beschwerde Worchs gegen die Auflagen der Stadtverwaltung abgelehnt. Danach dürfen die Rechtsradikalen nicht wie beabsichtigt vom Hauptbahnhof über den Innenstadtring in die Szene-Stadtteile Südvorstadt und Connewitz marschieren, sondern müssen sich hinter dem Bahnhof sammeln und dann über einen Umweg durch den Stadtteil Reudnitz Richtung Südvorstadt laufen.