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Linke in Sachsen fordern Rücktritt von Kultusministerin

Dresden. Die Linken haben Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) Versagen in der Schulpolitik vorgeworfen und ihren Rücktritt gefordert. "Das Versagen der Staatsregierung sieht man im Freistaat an jeder Schule", sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Cornelia Falken, am Donnerstag im Landtag. dpa/pb

Schon seit Jahren falle der Unterricht aus. "Das Schönreden muss ein Ende haben." Die "handwerklichen Fehler" bei der Einstellung neuer Lehrer seien "eine Katastrophe". Kurth habe bewiesen, dass sie diese Aufgabe nicht lösen könne, sagte Falken. "Wir fordern sie hier und heute zum Rücktritt auf."

Die CDU warf Falken "ein riesengroßes Schauspiel" vor. Die Rücktrittsforderung sei eine "Frechheit", sagte der Schulexperte Patrick Schreiber. Sein Fraktionskollege Lothar Bienst sagte, das Maßnahmenpaket der Staatsregierung gegen den Lehrermangel brauche noch Zeit, um zu greifen.

Von den 1400 zum 1. August dieses Jahres zu besetzenden Lehrerstellen seien 70 Prozent vergeben, sagte Kurth. "Wir liegen damit im Trend der Vorjahre." Auch sie räumte Fehler ein, "die sich nicht wiederholen dürfen".

Der Antrag der Linken, in dem von der Staatsregierung gefordert wurde, Eltern, Schülern und Lehrern "durch eine solide Schuljahresvorbereitung einen weitgehend reibungslosen Start in das Schuljahr" zu garantieren, fand keine Mehrheit.