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| 17:47 Uhr

Politik
Landtag in Dresden streitetüber Finanzen für die Kultur

Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) verteidigt die Regierungsbeschlüsse.
Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) verteidigt die Regierungsbeschlüsse. FOTO: Z1006 Matthias Hiekel
Sachsen bezeichnet sich gern als Kulturland. Doch tut der Freistaat genug, um kulturelle Einrichtungen ausreichend zu unterstützen? Darüber gehen die Meinungen im Landtag weit auseinander. Von Jörg Schurig

Dresden Sachsens Landtag startet in die Sommerferien. Aber am Donnerstag standen noch einmal mehrere Diskussionsthemen auf der Tagesordnung. Ein Schwerpunkt war Kultur und Finanzen.

Linke fordern dauerhaft mehr Geld

Die sächsischen Kulturräume brauchen nach Ansicht von Linken und Grünen einen dauerhafte Anhebung der Zuschüsse. Statt die geplante Mittelerhöhung nur für vier Jahre im Haushalt abzubilden, hätte man sie im Kulturraumgesetz festschreiben müssen, erklärten Franz Sodann (Linke) und Claudia Maicher (Grüne) am Donnerstag in einer Landtagsdebatte. Anders sei Kontinuität nicht herzustellen, betonte Maicher.

Sodann meldete Zweifel an, ob alle Kommunen in der Lage sein werden, die Gegenfinanzierung zu stemmen. Deshalb wisse man nicht, welche Theater und Orchester am Ende wirklich profitierten.

Die Kulturräume werden paritätisch vom Land und den Kommunen finanziert. Mit dem neuen Doppelhaushalt sollen die Zuschüsse des Landes auf 97,5 Millionen Euro steigen. Der Landtag muss darüber noch abstimmen.

40 Millionen Euro sollen in vier Jahren fließen

Sachsens Regierung hatte unlängst angekündigt, in den kommenden vier Jahren zusätzlich 40 Millionen Euro in die Kulturräume zu stecken. Mit dem Geld soll vor allem das Personal kommunaler Theater und Orchester besser entlohnt werden. Viele der Einrichtungen bezahlen seit Jahren Haustarife, die bis zu 30 Prozent unter den üblichen Tarifen liegen. Immer wieder nahmen Mitarbeiter Gehaltseinbußen hin, um zum Überleben ihrer Häuser beizutragen.

Kunstministerin Eva-Maria Stange (SPD) verteidigte das Vorgehen der Regierung. Die nun vorliegende Lösung sei ein Kraftakt gewesen. Eine Erhöhung der Kulturraummittel um  zehn oder 20 Millionen Euro hätte von den Kulturräumen nicht gegenfinanziert werden können. Deshalb habe man einen anderen Weg finden müssen.

Es gehe darum, die kommunale Verantwortung für die Kultureinrichtungen zu erhalten und zielgenau Theater und Orchester zu unterstützen. „Haustarifverträge sind tickende Zeitbomben.“ Es sei aber wohl nicht möglich, in allen Häusern aus diesen Verträgen auszusteigen. Zugleich widersprach Stange der Meinung, der Geldsegen habe mit der Landtagswahl im Jahr 2019 zu tun.