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Landesentwicklungsplan wird zur Anhörung vorgestellt

Dresden.. Sachsens Innenminister Horst Rasch (CDU) will den überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2003 in den nächsten Wochen zur Anhörung vorstellen.

"Mit dem geänderten Entwurf hat die Staatsregierung viele Anregungen aufgegriffen", sagte Rasch gestern in Dresden. Zum ersten Entwurf des LEP waren bis Juni dieses Jahres mehr als 500 Stellungnahmen mit nahezu 5000 Einzelhinweisen eingegangen. Weit über die Hälfte der sächsischen Gemeinden hatte sich zu Wort gemeldet. Der erste Entwurf war zuvor im Landtag fraktionsübergreifend auf heftige Kritik gestoßen.
Der LEP soll die wirtschaftsgeografischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen im Freistaat festschreiben und fortentwickeln. Maßgebliches Kriterium dabei ist die Einteilung der Kommunen in Ober-, Mittel- und Unterzentren, denen bestimmte Aufgaben der Daseinsvorsorge - und zumeist auch entsprechende Fördermittel - zugeordnet werden. Der erste Entwurf sah vor, Oberzentren wie Leipzig, Dresden und Chemnitz zu stärken, während zahlreiche Mittelzentren herabgestuft werden sollten.
Der überarbeitete Entwurf soll bei den Regierungspräsidien, den Kreisverwaltungen, den Stadtverwaltungen Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen und Zwickau sowie bei den Geschäftsstellen der regionalen Planungsverbände in Annaberg-Buchholz, Aue, Bautzen, Dresden und Grimma ausgelegt werden. (ddp/bra)