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| 01:46 Uhr

Land hilft SED-Opfer-Vereinen mit 100 000 Euro jährlich

Sachsens Justizminister Jürgen Martens setzt sich dafür ein, die Erinnerung an das damalige Unrecht wach zu halten. Foto: dpa
Sachsens Justizminister Jürgen Martens setzt sich dafür ein, die Erinnerung an das damalige Unrecht wach zu halten. Foto: dpa FOTO: dpa
Dresden. Sachsen unterstützt Verbände und Vereine von SED-Opfern künftig mittels einer neuen Förderrichtlinie. Sie wurde am Dienstag in Dresden vom Kabinett gebilligt. epd/uf

Insgesamt stehen 100 000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Vereine mit Tätigkeit im Freistaat können demnach eine Grundförderung von bis zu 1000 Euro jährlich erhalten. Außerdem erstattet ihnen das Land bis zu 90 Prozent der Kosten bei der Betreuung von politisch Verfolgten der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR. Unterstützung gibt es auch für das Engagement in der historisch-politischen Bildung an Schulen sowie bei der Erstellung von Dokumentationen. Bei der Verteilung des Geldes steht dem Justizministerium ein Beirat zur Seite. Dem Gremium unter Leitung des Landesbeauftragen für die Stasiunterlagen, Lutz Rathenow, gehören auch Vertreter anderer Ministerien und der SED-Opferverbände an.

Justizminister Jürgen Martens (FDP), der die Richtlinie im Kabinett vorgelegt hatte, erklärte: „Auch über zwanzig Jahre nach dem Ende der DDR ist es wichtig, die öffentliche Erinnerung an das damalige Unrecht wachzuhalten.“ Ihm liege viel daran, dass die Vereine an der Verteilung des Geldes mitwirken könnten. Martens stand zu Jahresbeginn im Kreuzfeuer der Kritik zahlreicher Opferverbände. Sie wehrten sich gegen die von ihm betriebene Einsetzung von Rathenow in das Amt des Stasibeauftragten. Diesmal betonte der Minister, dass die Förderrichtlinie mit dem Opferverbänden zuvor abgestimmt worden sei.