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| 18:53 Uhr

Kornmarkt gilt nicht mehr als „gefährlich“
Lage in Bautzen hat sich beruhigt

Im Sommer 2016 sind auf dem Kornmarkt in Bautzen Rechtsextreme und Flüchtlinge aufeinander losgegangen. Danach wurde der Ort nach sächsischem Polizeigesetz als gefährlich eingestuft.
Im Sommer 2016 sind auf dem Kornmarkt in Bautzen Rechtsextreme und Flüchtlinge aufeinander losgegangen. Danach wurde der Ort nach sächsischem Polizeigesetz als gefährlich eingestuft. FOTO: Christian Essler
Bautzen/Görlitz. Wenige Vorfälle am Kornmarkt. Platz gilt nicht mehr als gefährlicher Ort.

(uwe) Am Donnerstag hat die Lausitzer Rundschau davon berichtet, dass 61 Orte in Sachsen laut Paragraf 19 des sächsischen Polizeigesetzes sogenannte Kontrollbereiche, umgangssprachlich „gefährliche Orte“, sind. Währen die Altstad in Görlitz neu in dieser unerfreulichen Liste ist, ist Bautzen aus eben jener wieder verschwunden.

Als Folge der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen auf dem Bautzener Kornmarkt im Spätsommer des Jahres 2016 hatte die Polizeidirektion Görlitz Vorbereitungen getroffen, um durch polizeiliche Maßnahmen die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf dem Kornmarkt konsequent durchsetzen zu können.

Pressesprecher Thomas Knaup erklärt dazu: „In der Tat hat die Polizeidirektion Görlitz den Kornmarkt in Bautzen im Sommer des Jahres 2016 als sogenannten gefährlichen Ort gemäß Paragraf 19 Absatz eins Nummer zwei Sächsisches Polizeigesetz benannt und ihn folgerichtig auch in der angesprochenen Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Lippmann aufgezählt.“

Warum der Konrmarkt nun von eben jener Liste wieder verschwunden ist, hat die Polizeidirektion Görlitz nun am Freitag begründet.

Die insgesamt ruhige polizeiliche Lage auf dem Kornmarkt im Sommer und Herbst des Jahres 2017 haben die Umsetzung dieser Maßnahmen jedoch nicht erfordert. Aus diesem Grund werde der Kornmarkt in Bautzen aus polizeilicher Sicht derzeit nicht mehr als sogenannter gefährlicher Ort im Sinne des sächsischen Polizeigesetzes angesehen.

Dieser Fall könne laut Knaup auch als Beispiel für eine sachliche und einzelfallbezogene Prüfung der Polizei dienen. Anhand von Fakten mit Blick auf die polizeiliche Lage könne ein Ort nicht nur als gefährlicher Ort eingeordnet werden, sondern er könne eben auch wieder aus der Einordnung als gefährlicher Ort herausfallen. Ebenso zeige sich am Beispiel des Kornmarktes Bautzen, dass auch sogenannte gefährliche Orte Veränderungen unterliegen.