| 02:38 Uhr

Keine Ermittlungen mehr gegen Dresdner Richter

Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den umstrittenen Richter Jens Maier, der auch AfD-Mitglied ist, wegen Volksverhetzung eingestellt. Die Rede Maiers zu einem angeblichen deutschen "Schuldkult" sei zwar "grenzwertig", erfülle aber nicht den Straftatbestand, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag. dpa/uf

Er bestätigte Medienberichte vom Wochenende. Der Richter am Dresdner Landgericht stand wegen seiner Äußerungen bei einer Veranstaltung der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im Januar in Dresden zu einem angeblichen deutschen "Schuldkult" sowie "Mischvölkern" in der Kritik. Der Jurist wurde jüngst auf Platz zwei der Landesliste der sächsischen AfD zur Bundestagswahl gewählt - hinter Spitzenkandidatin Frauke Petry.