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| 01:00 Uhr

Immer weniger Arbeit für Friedensrichter in Sachsen

Dresden.. Die Zahl der Verfahren vor den sächsischen Schiedsstellen nimmt kontinuierlich ab. Wie Justizminister Geert Mackenroth (CDU) in Dresden sagte, wurden im Jahr 2001 rund 1000 Verfahren verhandelt. Im vergangenen Jahr seien es nur noch rund 740 gewesen.

Das Ministerium will deshalb mehr Werbung für diese kostengünstige, effiziente und schnelle Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung machen. "Wir müssen dafür sorgen, dass diese sinnvolle Arbeit noch bekannter wird", sagte Mackenroth.
Einen weiteren Grund für die schlechte Auslastung der Schiedsstellen sieht der Justizminister in der gerichtsorientierten Streitkultur in Deutschland. "Ein Urteil vor Gericht ist aber nicht notwendigerweise damit verbunden, dass beide Parteien zufrieden nach Hause gehen." Die Friedensrichter sorgten hingegen dafür, dass sich die Leute wieder vertragen, sagte Mackenroth.
Fast 70 Prozent der Verfahren bei den Schiedsstellen werden den Angaben zufolge erfolgreich geschlichtet. Verglichen mit den Quoten bei den Land- und Amtsgerichten im Freistaat, seien die Friedensrichter damit deutlich besser. Das zeige, dass die Friedensrichter eine hohe Akzeptanz haben. Sie seien eine Art Wunderwaffe in der Streitschlichtung, sagte der Minister.
Sachsen verfügt über rund 350 Schiedsstellen in 519 Gemeinden. Sie bieten bei Streitigkeiten des täglichen Lebens Hilfestellung an, zum Beispiel bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Mietrechtsstreitigkeiten und kleineren finanziellen Auseinandersetzungen um Schadensersatz und Unfallfolgen. Die Kosten für eine Schlichtungsverhandlung betragen zwischen zehn und 50 Euro und werden zwischen den streitenden Parteien geteilt. (ddp/kr)