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| 01:11 Uhr

Finanzbürgermeister von Görlitz steht vor Abwahl

Görlitz.. Der Görlitzer Stadtrat berät morgen erneut über eine vorzeitige Abwahl von Finanzbürgermeister Rainer Neumer (CDU). Auf der Sitzung am 24. Februar hatten dem 45-Jährigen bereits 27 von 39 Stimmberechtigten das Misstrauen ausgesprochen.

Nach der sächsischen Gemeindeordnung muss der Abwahlantrag ein zweites Mal behandelt werden. Für eine Abwahl ist wiederum eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat nötig.
Den Antrag zur Abwahl Neumers hatten die Fraktionen von Bürger für Görlitz, PDS sowie zwei weitere Stadträte eingereicht. Zur Begründung führten sie unter anderem zunehmenden Vertrauensverlust an. Neumer wurde 2001 für sieben Jahre wiedergewählt. Im Falle seiner Abwahl würde er bis zum Ende seiner Amtszeit Bezüge wie ein in den Ruhestand versetzter Beamter erhalten. (ddp/ar)