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Ermittlungen gegen Dresdner Richter nach Rede bei AfD-Jugend

Dresden. Gegen einen Richter am Landgericht Dresden wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Der 54-jährige Jens Maier hatte in der vergangenen Woche bei einer Veranstaltung der AfD-Jugend in Dresden mit Blick auf die Verbrechen der Nazi-Zeit den "Schuldkult" für "endgültig beendet" erklärt. dpa/uf

Zudem sprach er von einer "Herstellung von Mischvölkern", die dazu dienten, "die nationalen Identitäten auszulöschen".

Nach der Veranstaltung sei eine "Vielzahl" von Strafanzeigen eingegangen, sagte Oberstaatsanwalt Claus Bogner am Dienstag in Dresden. "Teilweise auch aus dem Ausland." Deshalb sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Nach seinem Auftritt am Dienstag vergangener Woche hatte das Landgericht bereits angekündigt, Disziplinarmaßnahmen gegen Maier wegen Verstoßes gegen das Richtergesetz zu prüfen.