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| 01:03 Uhr

Einheitliche Sirenen-Signale für Sachsen festgelegt

Dresden.. Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe vom August 2002 hat der Freistaat einheitliche Sirenensignale festgelegt. Damit sollen Pannen bei der Alarmierung von Menschen verhindert werden. Zugleich kündigte Innenminister Horst Rasch (CDU) gestern in Dresden ein Förderprogramm für die Kommunen zur Anschaffung von Sirenen an.


Den finanziellen Bedarf bezifferte Rasch mit einem zweistelligen Millionenbetrag. Allerdings sollen dafür erst ab 2005 Haushaltsmittel bereitstehen. Unabhängig davon will sich Sachsen weiter beim Bund für ein einheitliches Alarmierungssystem stark machen.
Die Alarmierung der Bevölkerung per Sirene war in der DDR Usus. Nach der Wende wurde dieses System von der Treuhand privatisiert. Viele Städte und Gemeinden verzichteten später aus Kostengründen auf einen Rückkauf der Anlagen. In den Hochwassertagen im Sommer 2002 waren nur noch vereinzelt Sirenen zu hören.
Nach Angaben von Rasch wird es neben einem allgemeinen Warnsignal für die Bevölkerung auch ein spezielles Sirenenzeichen für die Feuerwehr geben. Wie zu DDR-Zeiten sollen die Sirenen jeweils am Mittwoch zum Test erklingen. Näheres will das Innenministerium demnächst auf einem Merkblatt bekannt geben. Momentan gibt es in Sachsen noch 2500 Motorsirenen. Die Stadt Grimma hatte unlängst ein Informationssystem installiert, in das auch Sirenen integriert sind.
Ein knappes Jahr nach dem Hochwasser sieht Rasch den Freistaat für künftig drohende Katastrophen gut gerüstet. Das Land habe die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und diese Erkenntnisse in wesentlichen Teilen bereits umgesetzt. Gleichzeitig räumte Rasch Fehler in der Vergangenheit ein. "Wir sind zu Recht an verschiedenen Punkten kritisiert worden." Als Beleg für Änderungen im Krisenmanagement nannte er beispielsweise die Bildung eines Stabes für außergewöhnliche Ereignisse im Innenministerium und eine Übung unter dem Titel "Triangel Juni 2003". Ferner sei im Frühjahr ein automatisches Benachrichtigungssystem zur Information für Verantwortliche auf kommunaler Ebene eingerichtet worden.
Auch die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) hatte gestern eine positive Bilanz zum Katastrophenschutz in Deutschland vorgelegt. Der habe sich seit dem Elbe-Hochwasser erheblich verbessert. Fortschritte seien unter anderem bei der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bemerkbar. Zudem sei die Ausbildung von Einsatzkräften praxisorientierter geworden. Sachsen wurde eine deutliche Verbesserung attestiert.
Nach Aussagen von JUH-Präsident Hans-Peter von Kirchbach gibt es beim Katastrophenschutz in Deutschland aber generell noch viele Mängel. Dazu zähle das veraltete, analoge Funknetz, auf das die Rettungsdienste noch immer angewiesen seien. Das System stoße bei Katastrophen an seine Grenzen und erschwere die Kommunikation zwischen den beteiligten Kräften - das sei bei der Flut einmal mehr deutlich geworden.
"Die Einführung des Digitalfunks ist zwar teuer, aber sie muss gemacht werden", forderte von Kirchbach. Der Ex-General hatte nach der Flut in Sachsen eine unabhängige Prüfkommission zum Krisenmanagement der Behörden im Freistaat geleitet (die RUNDSCHAU berichtete). (dpa/bra)