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Dresden: Verweis für umstrittenen Richter

Dresden. Das Landgericht Dresden hat dem umstrittenen Richter Jens Maier einen Verweis erteilt. Maier war als AfD-Mitglied mit rechten Parolen wiederholt in die Schlagzeilen geraten. dpa/uf

Deshalb lief gegen ihn ein Disziplinarverfahren. Am Freitag teilte Landgerichtspräsident Gilbert Häfner das Ergebnis mit. Demnach hat Maier gegen die Verpflichtung verstoßen, sich auch außerhalb des Amtes bei politischer Betätigung so zu verhalten, dass das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird. Er habe damit gegen das sogenannte Mäßigungsgebot nach dem Deutschen Richtergesetz verstoßen.