ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 08:49 Uhr

Politologe zu Chemnitz: Kein Respekt vor anderen Meinungen
Demokratie mit Vollkaskoversicherung verwechselt

Der Politologe Ulrich Eith sagt, es gebe in Teilen Ostdeutschlands   ein „eigentümliches Demokratieverständnis“, das in den 50er- und 60er-Jahren auch in Wetsdeutschland zu beobachten war.
Der Politologe Ulrich Eith sagt, es gebe in Teilen Ostdeutschlands ein „eigentümliches Demokratieverständnis“, das in den 50er- und 60er-Jahren auch in Wetsdeutschland zu beobachten war. FOTO: dpa / Patrick Seeger
Freiburg. Die Ausschreitungen in Chemnitz sind nach Ansicht des Freiburger Politologen Ulrich Eith auch auf ein „eigentümliches Demokratieverständnis“ in Teilen Ostdeutschlands zurückzuführen. Solch ein Demokratieverständnis habe es auch im Westdeutschland der 50er- und 60er-Jahre gegeben, sagte Eith von der Albert-Universität Freiburg.

„Freie Meinungsäußerung wird in Anspruch genommen, gleichzeitig herrscht ein völliger Mangel an Respekt vor anderen Meinungen – deren Vertreter werden ganz massiv attackiert.“

Oft werde Demokratie mit einer Art Vollkaskoversicherung verwechselt. „Und schließlich denken manche, wenn sie etwas wollen, dann hat das auch so zu passieren. Ist das nicht der Fall, wird sofort unglaublich rigide und aggressiv vorgegangen.“ Das aber widerspreche dem Freiheitsgedanken der Demokratie, in der es darauf ankomme, Mehrheiten zu erringen, um Ergebnisse zu erzielen, sagte Eith, Direktor vom Studienhaus Wiesneck, Institut für politische Bildung.

Schuld daran seien nicht zuletzt die etablierten Parteien. „Die CSU beispielsweise ist im Wahlkampf durchs Land gezogen und hat Merkels Flüchtlingspolitik als ungesetzlichen Zustand attackiert.“ Dabei sei die Partei selbst in der Regierung gewesen. „Auf diese Weise wird der Rechtsstaat diskreditiert - dabei ist dieser ein Grundpfeiler der Demokratie.“

(dpa/uf)