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| 11:29 Uhr

Fernsehen
Antennengemeinschaften sollen von Gema-Gebührenbefreit werden

Die Länderkammer stimmte einem Gesetzentwurf aus Sachsen zu, der fordert Antennengemeinschaften von Gema-Gebühren zu befreien.
Die Länderkammer stimmte einem Gesetzentwurf aus Sachsen zu, der fordert Antennengemeinschaften von Gema-Gebühren zu befreien. FOTO: dpa / Jens Wolf
Berlin/Dresden. Antennengemeinschaften entstanden einst, um den „Ahnungslosen“ West-Fernsehen zu bringen. Nach Willen des Bundesrates sollen sie von Gebühren entlastet werden.

Antennengemeinschaften sollen nach dem Willen des Bundesrates von zusätzlichen Gema-Kosten befreit werden. Die Länderkammer stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf aus Sachsen am Freitag zu, wie ein Sprecher des Justizministeriums in Dresden mitteilte. Es bestehe dringender Handlungsbedarf im Sinne der Gerechtigkeit. Während große Wohnungseigentümergemeinschaften Rundfunk- und TV-Sendungen kostenlos empfangen könnten, müssten Antennengemeinschaften für die Weiterleitung der empfangenen Programme zu den Haushalten ihrer Mitglieder eine urheberrechtliche Gebühr zahlen.

Die Antennengemeinschaften waren in den 1980er-Jahren vor allem im Dresdner Raum und ländlichen Regionen entstanden, die kein Westfernsehen empfangen konnten. Gerade dort leisteten sie heute einen maßgeblichen Beitrag zur TV- und Radioversorgung, betonte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). Umso weniger leuchte die Benachteiligung etwa gegenüber Wohnungseigentümergemeinschaften ein.

Antennengemeinschaften leiten das via Satellit ausgestrahlte und mit einer Gemeinschaftsantenne empfangene Fernseh- oder Hörfunksignal durch ein Kabelnetz an die Empfangsgeräte der Mitglieder weiter. Dafür fällt bisher eine urheberrechtliche Vergütung in Höhe von mehr als fünf Prozent der gesamten Umsätze der Antennengemeinschaften an, die von Verwertungsgesellschaften wie der Gema geltend gemacht wird. Sachsen hatte schon vor einem Jahr einen Antrag dazu im Bundesrat eingebracht. Nach Änderung des Urheberrechts brauchte es einen neuen Gesetzentwurf.

(dpa/uf)