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| 07:59 Uhr

Urkundenfälschungen insgesamt mehr als verdoppelt
Mitteldeutsche Bundespolizei bilanziert 2018: Immer mehr Schleusungen mit gefälschten Papieren

Pirna. Rechte Veranstaltungen und Gegendemos, intensivere Fahndungen und abstrakte Terrorgefahr – die Bundespolizei in Mitteldeutschland ist immer stärker gefordert, wie aus dem Jahresbericht für 2018 hervorgeht.

Für die Bundespolizei in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt war 2018 wieder ein Jahr großer Herausforderungen. Die Beamten seien an Grenzen, Bahnhöfen und Flughäfen, aber auch bei den Ereignissen von Ostritz, Chemnitz und Köthen (Sachsen-Anhalt) stark gefordert gewesen, sagte ein Sprecher der für die drei Länder zuständigen Direktion Pirna der Deutschen Presse-Agentur. Bei sinkender oder stagnierender Zahl unerlaubter Einreisen, nahmen die Fälle von Schleusungen generell und jene mit gefälschten Papieren auffällig zu. „Dieses Phänomen hat Hochkonjunktur.“

Insgesamt stehen etwa 15 500 Fahndungstreffer zu Buche - rund 300 mehr als 2017. Illegale Migration und Schleusung waren dabei die Schwerpunkte. „Hier hatten wir speziell Ende 2017/Anfang 2018 eine größere Anzahl irakischer und syrischer Staatsangehöriger in Lkw und Kleintransportern, sowie über das ganze Jahr andauernde Einschleusungen ukrainischer und moldauischer Bürger.“ Dabei solle die Visumfreiheit ausgenutzt werden, um schwarz in Deutschland oder Westeuropa zu arbeiten.

Die Statistik weist insgesamt 3200 Fälle unerlaubter Einreise aus und damit 22 weniger als im Vorjahr. Gegenüber 2016 ging die Zahl sogar um fast 2000 zurück. Dafür wurden mit 721 Menschen 89 mehr als im Vorjahr und 156 mehr als 2016 eingeschleust. Die Beamten konnten dabei 44 Schleuser mehr, im Vergleich zu 2016 sogar 48 mehr festnehmen. Nach einem Rückgang im Jahr 2017 um 445 stellten sie 347 mehr Personen mit unerlaubtem Aufenthalt - insgesamt 1365.

Urkundenfälschungen mehr als verdoppelt

Nach Angaben des Bundespolizeisprechers erhöhte sich die Zahl der angezeigten Urkundenfälschungen gegenüber dem Vorjahr um 1216 auf 3085. Darunter waren 553 Fälle (2017: 361) von Ausweismissbrauch oder gefälschten Papieren vom Schülerausweis bis zum Führerschein sowie 354 falsche Pässe, ID-Karten, Aufenthaltsgenehmigungen und Visa. „Je teurer die Schleusung, desto besser die Fälschungen.“ Die Kostenspanne liege zwischen dem drei- bis fünfstelligen Euro-Bereich.

Für die Sicherheit an Grenzen, Bahnhöfen und Flughäfen im Bereich der Direktion sind laut dem Sprecher über 3800 Beamte und Mitarbeiter verantwortlich, ihre Zahl soll perspektivisch aufgestockt werden. 2018 gab es mehr als 550 Schwerpunkteinsätze, bei denen 7750 Menschen mit bis dahin unklarem Aufenthalt gestellt wurden. Die Beamten entdeckten außerdem rund 1900 mit Haftbefehl Gesuchte, für die die Reise zum Teil ins Gefängnis führte.

Zudem stießen sie auf gestohlene oder verlorene Dinge, „vom Ausweis und Handy über Fahrrad und Auto bis zur Baumaschine“. Kontrollschwerpunkte waren, auch in Zusammenarbeit mit den Kollegen der Nachbarländer, die Autobahnen A4/A72 sowie A17, sowie Züge und Bahnhöfe der Großstädte. Bundespolizisten durchsuchten zudem im Zuge von 13 bundesweiten Ermittlungen insgesamt 141 Objekte und vollstreckten 16 Haftbefehle.

Etliche Einsätze gegen Organisierte Kriminalität

Dazu kamen Einsätze gegen die Organisierte Kriminalität sowie bei Anreisen zu rechten Versammlungen und zum Gegenprotest in Ostritz, Chemnitz (beide Sachsen) und Köthen (Sachsen-Anhalt) sowie von Fans zu diversen Fußballspielen. Auch abseits davon waren die Beamten gut beschäftigt: Im April stoppten sie Jugendliche, die mit Sturmgewehren in der Nähe von Dresdner Bahngleisen Schießen übten, im August organisierten sie von Leipzig aus die Rettung für einen tschechischen Lkw-Fahrer in Not - auf einem Parkplatz in Frankreich.

Und in Berggießhübel (Osterzgebirge) beendeten sie die stundenlange Tortur von 26 Vietnamesen ohne Papiere auf dem Boden eines Kleintransporters. Im Oktober wurden Beamte zur Hilfe gerufen, als ein Mann in der S-Bahn von Pirna nach Dresden bei der Ticketkontrolle randalierte, die Zugbegleiterin beschimpfte, den Lokführer schlug und in den rechten Arm biss. Später stellte sich heraus, dass der Deutsche einen Fahrschein hatte.

„Aber es gibt auch Positives“, sagte der Sprecher. So drückte im August ein Rentner Bundespolizisten am Dresdner Bahn-Haltepunkt Niedersedlitz 250 Euro in die Hand - in Zwei-Euro-Münzen. „Die hatte er im Ticketautomaten gefunden.“

(dpa)