März in Kraft tritt, als Ordnungswidrigkeit und kann entsprechend geahndet werden, wie Innenminister Horst Rasch (CDU) gestern in Dresden sagte. Die Höhe des Bußgeldes werde im Einzelfall festgelegt.
Bislang wurden illegale Graffitis im Freistaat als Sachbeschädigung gewertet, die jedoch nach Raschs Worten nur in wenigen Fällen nachweisbar war. Vor allem in den Ballungszentren des Freistaats hätten die Schmierereien in den vergangenen Jahren "ein inakzeptables Ausmaß" angenommen. So hätten die 6155 erfassten Fälle im Jahr 2003 einen Schaden von 1,64 Millionen Euro verursacht. Der tatsächliche Schaden liege jedoch vermutlich weit darüber.
Mit der Neuregelung will Sachsen im Alleingang eine härtere Gangart gegen Sprayer durchsetzen. Bestrebungen, auf Bundesebene ein strengeres gesetzliches Vorgehen festzuschreiben, hätten dagegen nicht den gewünschten Erfolg gebracht, betonte Minister Rasch. (ddp/gb)