Eine Genehmigung des Ende Januar beschlossenen Etats könne nur gemeinsam mit einem Konsolidierungskonzept für die kommenden drei Jahre erfolgen.
Bei dem Schritt handle es sich um eine "präventive Maßnahme", die dazu beitragen solle, die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen der Stadt für eine erfolgreiche Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010 zu schaffen, erklärte das Regierungspräsidium. Dieses Projekt sei mit hohen Investitionskosten verbunden, die in angemessener Höhe auch von der Stadt zu tragen seien.
Den Angaben nach weist die Haushaltssatzung für 2004 einen Fehlbetrag von knapp 17 Millionen Euro aus. Mittelfristig werde sich dieser Betrag auf rund 80 Millionen Euro erhöhen. Bis 2010 sei zuzüglich der Kosten für die Kulturhauptstadt sogar mit einer Verdoppelung des Fehlbetrags auf 160 Millionen Euro zu rechnen. (ddp/gb)