Die Bundesregierung plant die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Die bisherige Einsatzerfahrung habe gezeigt, dass unbemannte Aufklärungsflugzeuge mit Waffen zum Schutz der Soldaten "unbedingt erforderlich" seien, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage. Die endgültige Entscheidung soll spätestens Mitte des Jahres fallen. Ab 2016 sollen die neuen Drohnen eingesetzt werden.

Welcher Typ angeschafft wird, ist noch offen. Zu den Optionen zählt die US-amerikanische "Predator", die bei den umstrittenen Angriffen auf Terroristen in Pakistan zum Einsatz kommt. Opposition, Kirchen und Friedensorganisationen kritisierten die Pläne der Regierung teils scharf.

Bis 2014 hat die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" gemietet, die sie in Afghanistan einsetzt. Da die zusammen mit Frankreich angestrebte Entwicklung einer eigenen Drohne bis mindestens 2020 dauern wird, muss über eine Übergangslösung entschieden werden, der auch der Bundestag zustimmen muss.

Bei der derzeitigen Prüfung spielen mehrere Faktoren eine Rolle, darunter auch die Kosten. Die Frage nach der militärischen Notwendigkeit hat die Bundeswehr aber jetzt mit einem klaren Ja beantwortet. Neben dem Schutz der eigenen Soldaten sieht sie in der abschreckenden Wirkung einen Gewinn. Durch die Drohne würden "gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt". Die Luftwaffe befürwortet den Kauf der von den US-Streitkräften seit 1995 eingesetzten "Predator"-Drohne. Die Einsätze der ferngesteuerten Kampfjets der USA gegen Aufständische in Pakistan sind völkerrechtlich umstritten. In den vergangenen Jahren sollen dabei Hunderte unbeteiligte Zivilisten ums Leben gekommen sein.

Kr itiker von Drohneneinsätzen führen neben völkerrechtlichen auch moralische Bedenken an. Die Schwelle zum Töten sei geringer, wenn Kampfjets ferngesteuert und eigene Soldaten nicht gefährdet würden. Die Bundesregierung verweist dagegen darauf, dass es klare Einsatzregeln für Kampfdrohnen geben würd e.