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Zugang für Flüchtlinge zum Job

Sieht erste Erfolge bei der Arbeitsintegration von Flüchtlingen: Andrea Nahles.
Sieht erste Erfolge bei der Arbeitsintegration von Flüchtlingen: Andrea Nahles. FOTO: dpa
Hannover/Berlin. (dpa/sm) Seit einem Jahr haben Asylsuchende leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt, aber die Integration in den Betrieben bleibt schwierig. Größtes Hindernis bei der Jobsuche sind nach wie vor mangelnde Deutschkenntnisse.

Dies ergab eine dpa-Umfrage bei Arbeitsagenturen und Handelskammern in den Bundesländern. Gleichwohl sieht Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einen Erfolg im Wegfall der Vorrangprüfung. Im August 2016 wurde dieses bürokratische Hindernis für Flüchtlinge in 133 von insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt. In 23 Agenturbezirken prüft die BA aber weiter, ob Deutsche, EU-Bürger oder Ausländer, die einen uneingeschränkten Arbeitsmarktzugang haben, für den Job zur Verfügung stehen, bevor ein Flüchtling zum Zuge kommt.

Nahles sagte: "Durch die Neuregelung konnten bislang mehr als 7000 Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen, die sonst zur Untätigkeit verdammt gewesen wären."

Schon kurz darauf nahm die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Asylherkunftsländern nach BA-Angaben bundesweit zu - von Juni bis September 2016 von rund 102 000 auf 120 000. Ein Plus von knapp 18 Prozent.

Die Zunahme könne aber nicht allein auf die Neuregelung zurückgeführt werden. Die Lockerung war auch möglich, weil der deutsche Arbeitsmarkt seit Längerem sehr gut und stabil ist. Der Wegfall der Vorrangprüfung mitten in der Flüchtlingskrise war damit auch ein wichtiges Signal an die Arbeitskräfte suchende Wirtschaft. Bernd Engelhardt von der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart, sagte, der Wegfall "ist auch psychologisch für Arbeitgeber wie mögliche Arbeitnehmer wichtig".

Doch Unternehmerverbände müssen auch feststellen, dass die Integration der Flüchtlinge nach wie vor schleppend verläuft. "Eine bürokratische Hürde ist weggefallen, aber das Verfahren ist insgesamt sehr aufwendig", sagte der Sprecher der Industrie- und Handelskammer Hannover, Stefan Noort. Und die Sprecherin der BA-Regionaldirektion Niedersachsen und Bremen, Sonja Kazma, ergänzte: "Was von der Rechtslage her möglich wäre, scheitert in der Praxis meist an fehlenden Sprach- und berufsfachlichen Kenntnissen, die erst erworben werden müssen."

Trotz der Fortschritte ist die Arbeitslosigkeit der Flüchtlinge weiterhin groß. In Sachsen waren im Dezember 2016 fast 60 Prozent der Erwerbsfähigen aus den Hauptflüchtlingsländern arbeitslos. Damit ist die Quote bei Menschen aus Afghanistan, Eritrea, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien, dem Irak und dem Iran knapp neunmal so hoch wie im landesweiten Schnitt.