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| 13:18 Uhr

Minister in der neuen Groko
Rosige Zeiten fürs Mauerblümchen

Kann sich auf viele neue freiräume freuen: die designierte Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek.
Kann sich auf viele neue freiräume freuen: die designierte Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek. FOTO: Ralf Hirschberger / dpa
Berlin. Was auf künftige Bundesminister in einer neuen Großen Koalition zukommt – Teil 3: Anja Karliczek (Bildung und Forschung). Von Hagen Strauss

Es heißt, Volker Kauder habe sich bei Kanzlerin Angela Merkel für Anja Karliczek stark gemacht. Der CDU-Fraktionschef sei begeistert gewesen vom Werdegang der Münsterländerin, von ihrer Art, strukturiert und kollegial zu arbeiten, ohne sich in irgendein politisches Lager zu schlagen. Schon wird man Ministerin für Bildung und Forschung.

Anja Karliczek ist die große Überraschung im Personalpaket der Kanzlerin, niemand – außer Volker Kauder – hatte sie auf dem ministeriellen Zettel. Es warten rosige Zeiten auf die 46-Jährige verheiratete Mutter von drei Kindern, die erst seit 2013 im Bundestag sitzt und einst im Hotelbetrieb der eigenen Eltern mitgearbeitet hat. Dort soll Kauder auch schon mal zu Gast gewesen sein.

Rosige Zeiten deswegen, weil sich die künftige Große Koalition, so sie denn zustande kommt, einiges vorgenommen hat im Bildungsbereich. Karliczek wird aus dem Maurerblümchen-Dasein einer vom Föderalismus eingeengten Bundesbildungsministerin heraustreten können. Denn in Abstimmung mit den Ländern wollen Union und SPD viel Geld verteilen. Der Koalitionsvertrag sieht vor, das Grundgesetz zu ändern, damit sich der Bund mit zwei Milliarden Euro stärker am Ausbau von Ganztagsschulen in den Kommunen beteiligen kann. Bisher ist eine Finanzhilfe nur für finanzschwache Kommunen zulässig. Geändert werden soll dafür Paragraf 104c des Grundgesetzes.

„Investitionsoffensive“ nennt das die Groko stolz. Hinzu kommen noch ein Digitalpakt für die Schulen und die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung; auch hier verspricht die künftige Koalition, die Kommunen bei der „Kostenbelastung“ nicht im Regen stehen zu lassen. Wer demnächst so viel Gutes tun kann, dem dürfte das Ministerinnendasein Spaß machen. Zumal sich Karliczek um die inhaltliche Ausgestaltung und um rechtlichen Details nicht wirklich kümmern muss, das erledigen die Fachbeamten im Ministerium am Spreeufer. Was sie braucht, ist die Kraft, die Vorhaben auch politisch umzusetzen. Karliczek wird nachgesagt, keiner Diskussion aus dem Weg zu gehen. Viele ihrer Kollegen schätzen sie wegen ihrer zupackenden Art.

Das ist ein klarer Vorteil in der Welt der bildungspolitischen Debattierzirkel, wo allerdings die Nasen mitunter ziemlich hoch getragen werden. Womit die zweite Zuständigkeit ihres Ministeriums aufgerufen ist: die Forschung. Manch einer aus den Reihen der Union unkt bereits, dass Karliczek für diesen Bereich „zu leicht“ sei; dass sie es schwer haben dürfte, von all den Professoren und Kapazitäten ernst genommen zu werden und vor ihnen zu bestehen. Karliczek ist Diplomkauffrau, sie hat ihren Abschluss an der Fernuniversität Hagen gemacht und war im Bundestag lediglich im Haushalts- und Finanzausschuss aktiv. Aufgefallen ist sie meist mit Äußerungen zur Rente. „Sie ist keine von denen“, sagt einer in der Union. Anders als ihre Vorgängerin Johanna Wanka, selbst Professorin und hoch angesehen.

Auch im Forschungsbereich hat die GroKo viele Vorhaben aufgeschrieben: Die Digitalisierung der Hochschulen soll verbessert und die Infrastruktur ausgebaut werden, Spitzenwissenschaftler will man stärker an Deutschland binden und den „Masterplan Medizinstudium 2020“ vorantreiben. Ohne Gesetzgebung kann also auch der Wissenschaftsstandort nicht gesichert werden. Hinzu kommen strukturelle Herausforderungen: Die einzelnen Forschungseinrichtungen müssen stärker miteinander vernetzt werden, um international bestehen zu können. Auch mit der beruflichen Bildung.

Kenner betonen, im akademischen Umfeld Impulse zu setzen, sei weitaus schwieriger als im Bildungsbereich. Dessen scheint sich Karliczek bewusst zu sein. Begeisterung für die Wissenschaft sei das eine, ließ sie jetzt wissen, das Aushandeln der Rahmenbedingungen das andere. Wie sie beides in Einklang bringen will, darauf darf man gespannt sein.