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| 19:20 Uhr

EU-Personalkarussell
Von der Leyen stellt Kommissare vor

 Möchte Europa klimaneutral machen: Ursula von der Leyen.
Möchte Europa klimaneutral machen: Ursula von der Leyen. FOTO: AFP / KENZO TRIBOUILLARD
Brüssel. Die Chefin der EU-Kommission will Klima und Digitales zur Priorität machen. AFP

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in den kommenden fünf Jahren die Bereiche Klimapolitik und digitaler Wandel zur Priorität machen. Sie stellte am Dienstag in Brüssel die Aufgabenverteilung in ihrer neuen EU-Kommission vor und beauftragte die beiden geschäftsführenden Vize-Präsidenten Frans Timmermans und Margrethe Vestager mit der Übernahme dieser Aufgaben.

Nach schwierigen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten blieb bei einigen Kommissaren aber die Aufgabenzuteilung vage. Aus dem Europaparlament kam Kritik an manchen Mitgliedern der Kommission.

Sie wolle, dass Europa in Sachen Klimapolitik Vorreiter sei und der „erste klimaneutrale Kontinent der Welt“ werde, sagte von der Leyen. Sie beauftragte den Niederländer Frans Timmermans damit, dieses Dossier zu betreuen. Er ist als einer von drei geschäftsführenden Vizepräsidenten mit eigenem Aufgabenbereich in der Kommission vorgesehen.

Die Dänin Margrethe Vestager als zweite geschäftsführende Vizepräsidentin bekommt neben dem Dossier Digitales auch den Wettbewerbsbereich, den sie schon in der bisherigen Kommission verwaltete. Dritter geschäftsführender Vizepräsident ist der Lette Valdis Dombrovskis, der „die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren“ soll. Er ist als Kommissar gleichzeitig für Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständig.

Hinzu kommen fünf weitere Vizepräsidenten, die ohne eigene Generaldirektionen ressortübergreifend koordinierende Aufgaben wahrnehmen sollen: Der Spanier Josep Borrell (Außenbeauftragter), die Tschechin Vera Jourova (Werte und Transparenz), der Grieche Margaritis Schinas („Schützen, was Europa ausmacht“, darunter der Bereich Migration), der Slowake Maros Sefcovic (interinstitutionelle Beziehungen) und die Kroatin Dubravka Suica (Demokratie und Demografie).

In der EU-Kommission stellt jeder Mitgliedstaat einen Kommissar. Von der Leyens Team werden mit 14 Männern und 13 Frauen erstmals fast 50 Prozent Frauen angehören. „Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert“, sagte von der Leyen. Weitere wichtige Kommissarsposten gingen an den Österreicher Johannes Hahn (EU-Haushalt und Verwaltung), den Belgier Didier Reynders (Justiz und Rechtsstaatlichkeit), den Iren Phil Hogan (Handel), den Italiener Paolo Gentiloni (Wirtschaft) und die Schwedin Ylva Johansson (Inneres) sowie den Polen Janusz Wojciechowski (Landwirtschaft).

Die Französin Sylvie Goulard ist für den Binnenmarkt zuständig. Erstmals schafft von der Leyen einen Bereich „Verteidigungsindustrie und Raumfahrt“, den gleichfalls Goulard leitet. Von der Leyen betonte, Ziel der EU sei es nicht, die Nato als Verteidigungsbündnis abzulösen.

Ab Ende September müssen sich die Kommissarskandidaten Anhörungen in den Fachausschüssen im Europaparlament stellen. Damit die Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann, muss das Parlament sie noch als Ganzes billigen.

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 Möchte Europa klimaneutral machen: Ursula von der Leyen.
Möchte Europa klimaneutral machen: Ursula von der Leyen. FOTO: AFP / KENZO TRIBOUILLARD