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| 16:08 Uhr

Szene wächst weiter
Verfassungsschutz zählt 18.000 "Reichsbürger"

FOTO: dpa
Berlin. Der Zulauf zu den sogenannten Reichsbürgern hält weiter an. Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern kommen bereits auf 18.000 Personen, die der Szene zuzurechnen sind.

Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) dem Berliner "Tagesspiegel". Etwa 950 würden als rechtsextrem eingestuft.

Im Jahresbericht des Bundesamtes für 2016 war von 10.000 "Reichsbürgern" mit 500 bis 600 Rechtsextremisten die Rede. Im Januar 2018 hatte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Gesamtzahl mit 16.500 beziffert, von denen rund 900 als Rechtsextremisten gelten.

"Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Sie sprechen dem Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide. Die gesamte Bewegung gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Splitterbewegung wurde lange nicht ernstgenommen.

Immer noch hätten ungefähr 1200 Reichsbürger waffenrechtliche Erlaubnisse, sagte der BfV-Sprecher weiter. Seit Anfang 2017 sei es mit Hilfe des Verfassungsschutzes gelungen, 450 Reichsbürgern die Erlaubnis zu entziehen.

(felt)