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| 10:51 Uhr

Berlin
Unmut in SPD über Parteispitze wächst

Berlin. Die Sozialdemokraten fallen in einer Umfrage auf 16 Prozent. Nahles und Scholz zeigen sich nervös. Jan Drebes

Bisher können die Sozialdemokraten den Abwärtstrend auch mit Andrea Nahles an der Parteispitze nicht stoppen. Auf ein Allzeittief von nur 16 Prozent kommt die SPD in einer Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) - zwei Punkte vor der AfD und 18 hinter der Union. Ende April hatte das Institut noch 17 Prozent gemessen. In anderen Erhebungen sieht es zumindest etwas besser aus. Die Forschungsgruppe Wahlen sieht die Partei im ZDF-"Politbarometer" bei dennoch niedrigen 20 Prozent, wie schon vor drei Wochen.

An den Genossen geht das nicht spurlos vorüber. In Partei und Fraktion herrscht Unmut über Nahles und insbesondere Finanzminister Olaf Scholz. Die beiden mächtigsten Sozialdemokraten seien zu zaghaft, würden nicht ausreichend Themen setzen oder sich von der Union abgrenzen, heißt es in der Partei. Juso-Chef Kevin Kühnert warf Scholz vor, bei der Einbringung des Haushalts weit entfernt von einer neuen SPD gewesen zu sein. "Das war kommunikativ ganz alte Schule", sagte Kühnert. Während er und andere Genossen mit dem Minister hadern, rückte Scholz im "Politbarometer" hinter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) auf Platz drei der beliebtesten Politiker vor.

Doch auch Nahles löste kürzlich Ärger aus, als sie bei der Klausur der Fraktionsspitzen keine Kritik an CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt übte, obwohl der von einer "Anti-Abschiebe-Industrie" sprach. In dieser Woche versuchte sie die Wogen zu glätten, indem sie der Union Blockade beim Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit vorwarf.

In der Union fand man diesen Angriff bemerkenswert, SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel übernimmt nun das Loben: "Andrea Nahles hat im Bundestag bei Brückenteilzeit gezeigt, wie es gehen kann", sagte er. Die SPD habe sich sortiert, in den Umfragen zeige sich das noch nicht. "Wir als SPD-Führung müssen unseren eigenen Leute sehr bald zeigen, dass wir im Bund anders agieren als in der letzten großen Koalition", mahnte er. "Der Mut und die Lautstärke bei unseren Themen müssen stärker werden", sagte Schäfer-Gümbel.

Unterdessen ließen sich SPD-Abgeordnete im "Spiegel" damit zitieren, dass sie die im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel ernst nähmen. So ist denkbar, dass frustrierte Genossen 2019 beim Parteitag über einen Abbruch der Koalition abstimmen lassen.