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| 19:59 Uhr

INTERVIEW mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Die Lausitz soll eine Perspektive bekommen

Was kommt in der Lausitz nach der Kohle? Die Region ringt seit Jahren um Antworten.
Was kommt in der Lausitz nach der Kohle? Die Region ringt seit Jahren um Antworten. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Cottbus. Bundesumweltministerin Svenja Schulze über den Strukturwandel, eine Steuer für SUV und ein Tempolimit auf Autobahnen.

Auf der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz wird derzeit um nicht weniger als die Zukunft dieses Planeten gerungen. Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Erwartungen an die Beschlüsse gering. Im Interview mit der RUNDSCHAU spricht Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) über ihr Klimaschutzgesetz, den Strukturwandel in der Lausitz und wirft einen Blick ins Jahr 2040.

Frau Schulze, als Sie ins Amt gekommen sind, wurde lobend hervorgehoben, dass Sie als „Kämpfernatur“ gut im Umweltministerium aufgehoben seien. Macht Ihnen das Kämpfen noch Spaß?

Schulze Ja, ich bin überzeugter denn je, dass es sich lohnt, zu kämpfen – dafür, dass wir besser mit unserer Umwelt umgehen, dass wir etwas für den Klimaschutz tun, dass wir mit Umweltschutz unser aller Leben besser machen. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir in der Umweltpolitik viel erreicht. Aber es bleibt auch noch viel zu tun, das treibt mich an.

Dabei sind Sie als Umweltministerin auf die Zusammenarbeit mit einem CSU-geführten Verkehrs- und den CDU-geführten Ministerien für Energie und Landwirtschaft angewiesen. Die zeigen sich aber nur mäßig kooperativ. Fühlen Sie sich manchmal alleine gelassen?

Schulze Die natürliche Rollenbeschreibung einer Umweltministerin ist es, unbequem zu sein und die anderen davon zu überzeugen, mehr zu tun. Ich fühle mich überhaupt nicht alleine gelassen, ich sehe vor allem den Bundesfinanzminister  an meiner Seite. Wir haben uns auf europäischer Ebene zu konkreten Klimazielen für Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft verpflichtet. Diese Ziele werden Jahr für Jahr anspruchsvoller. Wenn wir denen nicht nachkommen, wird es für den Staat teuer – und zwar in jedem Jahr, in dem wir unsere Ziele verfehlen. Damit ist klar: Die Diskussion ums Klima hört nicht auf, sie geht jetzt erst richtig los.

Das Thema Ökologie ist wichtiger denn je, gleichzeitig scheint das Umweltministerium unzeitgemäß machtlos. Müssten die Kompetenzen nicht ausgeweitet werden?

Schulze Ich kann keine Machtlosigkeit des Umweltministeriums erkennen. Wie in allen anderen Ressorts kommt es darauf an, mit guten Argumenten zu überzeugen. Am Ende entscheidet immer der Gesetzgeber. Klar ist: Im Klimaschutz müssen alle mitziehen.

Hat die Kanzlerin versäumt, das Kabinett stärker in die Pflicht zu nehmen?

Schulze Es kommt jetzt darauf an, dass wir verbindlicher werden. Dafür werde ich im kommenden Jahr ein Klimaschutzgesetz vorlegen. Darin wollen wir festschreiben, wer welchen Teil zum Klimaschutz beiträgt. Im Koalitionsvertrag ist klar verankert, dass alle liefern müssen und dass wir das gesetzlich festlegen. Das bedarf natürlich der Unterstützung durch die Kanzlerin und den Vizekanzler.

Was wird denn das Klimaschutzgesetz verändern?

Schulze Mit dem Klimaschutzgesetz werden die Verhandlungen endlich konkreter und verbindlicher. Bislang läuft es leider viel zu oft so, dass sonntags alle für den Klimaschutz eintreten, aber nur wenige bereit sind, auch montags konkret etwas dafür zu tun. Das alte Spiel, dass nur die Umweltministerin die Vorschläge macht und alle anderen sagen, was alles nicht geht, ist vorbei.  Jetzt haben wir vereinbart, dass jeder für seinen Bereich sagt, welche Maßnahmen er ergreifen möchte – also der Verkehrsminister, der Bauminister oder die Landwirtschaftsministerin.

Wollen Sie ein Tempolimit?

Schulze Ehrlich gesagt ist die Dimension an Veränderung unserer Volkswirtschaft und unserer Gesellschaft viel größer. Es geht aus Umweltsicht wirklich nicht mehr um ein Tempolimit für Autos auf Autobahnen! Das ist eine Symboldebatte aus der Vergangenheit. Es geht vor allem darum, ob die Autos, die wir bauen und fahren, klimaverträglich sind. Für mich liegt der Schlüssel in alternativen Antrieben, dem Ausbau der Bahn, einem attraktiveren öffentlichen Nahverkehr und mehr Radwegen.

Bekommt der Verkehrsminister das hin?

Schulze So ist es vereinbart. Das Verkehrsministerium hat dafür die Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“ eingesetzt. In ihr setzt sich eine Arbeitsgruppe sehr intensiv damit auseinander, wie man CO2 im Verkehrssektor reduzieren kann. Und nach allem, was wir hören, trifft sich diese Gruppe doppelt so oft wie alle anderen und arbeitet auch an sehr guten Vorschlägen.

Sollte man SUVs besteuern?

Schulze Natürlich sind SUVs mit ihrem hohen Spritverbrauch ein Klima-Problem. Darum ist es gut, dass wir auf europäischer Ebene jetzt neue, strengere Flottengrenzwerte für die Zeit nach 2020 beschließen. Dann sind die Hersteller verpflichtet, ihre Neuwagenflotten insgesamt sparsamer und klima-freundlicher zu machen. Das werden wir dann auch im Straßenbild sehen, in dem Einzelne mit solchen Autos übrigens anderen auch ziemlich viel Platz wegnehmen.

Man hat manchmal das Gefühl, dass nicht nur der Verkehrsminister, sondern auch Ihre Partei nur wenig Interesse an Umweltthemen hat.

Schulze Da täuscht Sie Ihr Gefühl! Die SPD war die erste Umweltschutzpartei der Bundesrepublik. Wir haben – gemeinsam mit den Grünen – den Atomausstieg beschlossen und die erneuerbaren Energien aufgebaut. Für uns ist aber auch entscheidend, dass Arbeit und Umwelt zusammengehören. Darum müssen wir uns bei manchen Antworten mehr anstrengen als vielleicht die Grünen. Aber das ist es uns wert.

„Für eine Blutgrätsche gegen die Braunkohle steht die SPD nicht zur Verfügung“, hat Ihre Parteichefin Andrea Nahles erst kürzlich gesagt.

Schulze Andrea Nahles hat sich unmissverständlich zum Kohleausstieg bekannt. Und sie hat  deutlich gemacht, warum wir den Weg über die Strukturwandelkommission gehen. Wir wollen den Ausstieg aus der Kohle, und wir wollen den Menschen in den betroffenen Regionen eine Perspektive geben. Das gilt nicht nur für die heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer  in der Lausitz, sondern auch für deren Kinder und Enkelkinder.

Sind Sie da überhaupt noch glaubwürdig? Im Ruhrgebiet hat die SPD vor Jahrzehnten den Strukturwandel angestoßen.
Heute ist die Region nicht gerade für ihre vielen gut bezahlten Arbeitsplätze bekannt.

Schulze Der Strukturwandel ist dort noch lange nicht am Ende, natürlich dauert das. Aber das Ruhrgebiet hat heute die höchste Hochschuldichte in Deutschland und sehr viel Mittelstand. Im Vergleich mit Nordfrankreich zum Beispiel ist das ein riesiger Unterschied.

Trotzdem ist die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch, und in vielen Städten wandern die Jungen ab. Wie können Sie denn den Menschen in der Lausitz versichern, dass es bei ihnen in ein paar Jahrzehnten nicht genauso ist?

Schulze Indem wir konkret Perspektiven aufzeigen. Wir haben zu viel darüber gesprochen, was wegfällt, und zu wenig darüber, was kommen soll. Der Zwischenbericht der Strukturwandelkommission enthält schon erste Maßnahmen. Das reicht noch nicht, deshalb wird da nun nochmal nachgelegt.

Sie betonen regelmäßig, dass sie keine grüne, sondern eine rote Umweltpolitik machen. Schauen Sie manchmal auf die Umfragewerte der Grünen und überlegen, ob Sie da nicht auf das falsche Pferd gesetzt haben?

Schulze Die Grünen regieren in vielen Bundesländern mit. Auch  grüne Umweltministerinnen und Umweltminister müssen sich  daran messen lassen, ob und wie sie den Strukturwandel hinkriegen. Ich habe zum Beispiel nicht das Gefühl, dass der grüne Ministerpräsident in Baden-Württemberg gegen die Autoindustrie kämpft und  so richtig nachdrücklich für schärfere CO2-Grenzwerte eintritt. Er wirkt doch ziemlich samtpfotig. Für die Grünen gilt wie für alle anderen: Den Worten müssen auch Taten folgen.

Trotzdem hat man den Eindruck, dass die Klimapolitik ständig durch Bedenken gebremst wird.

Schulze Wenn man in der Klimapolitik nicht auch soziale Aspekte im Blick hat, wird die Bevölkerung diese Politik nicht akzeptieren. Man sieht das gerade in Frankreich. Die französische Regierung hat zwar an die Umwelt gedacht, aber die soziale Verteilungswirkung nicht genug beachtet. Wer nicht die großen Vermögen, sondern vor allem Frauen und Männer mit geringeren Einkommen belastet, tut dem Klimaschutz keinen Gefallen. So bekommt man das nicht hin.

Und wie bekommt man das hin?

Schulze Indem man die Leute mitnimmt.

Was soll denn das heißen?

Schulze Dass man diskutieren, überzeugen und Kompromisse finden muss. Wir leben doch in einer Demokratie. China kann das anders machen, die können eine Klimapolitik verordnen und die Unterlegenen müssen einfach damit klarkommen. In Deutschland geht so etwas nicht, hier wird so etwas verhandelt und jeder ernstgenommen, und das ist auch richtig und gut so.

Sie haben sich kürzlich wieder für eine CO2-Steuer starkgemacht.

Schulze Ich habe dazu aufgefordert, diese Debatte zu führen. Für mich gibt es zwei Erfolgskriterien: Erstens muss Klimaschutz ökonomisch attraktiver werden. Und zweitens muss die soziale Verteilungswirkung passen. Bei mir in Münster kann sich eine Krankenschwester eine Wohnung kaum noch leisten, weil die Mietpreise in den vergangenen Jahren durch die Decke gegangen sind. Wenn wir jetzt die Spritpreise anheben, muss die auch noch mehr zahlen, um zu ihrer Nachtschicht zu pendeln. Das geht nicht. Da muss an anderer Stelle entlastet werden.

Indem man die Stromsteuer senkt?

Schulze Möglich. Aber das alleine wird vermutlich nicht reichen. Es wurden jetzt mehrere Konzepte vorgelegt, weitere werden kommen. Ich bin gerne bereit, die zusammenzufassen und dann einen Vorschlag zu unterbreiten, wie eine CO2-Steuer aussehen kann. Mit dem gehen wir dann in die nächste Runde und, ja, dann heißt es wieder: kämpfen.

Und wie wollen Sie das dann umsetzen? Der zuständige CDU-Minister Peter Altmaier hat ja bereits angekündigt, eine solche Steuer nicht umzusetzen, weil sie nicht im Koalitionsvertrag steht.

Schulze Naja, der Wirtschaftsminister ist für vieles zuständig und hat ja zum Beispiel in der Energiepolitik auch noch ziemlich viel zu erledigen. Für die Steuerpolitik ist er aber nicht verantwortlich. Aber unabhängig davon: Immer nur zu sagen, dass man für Klimaschutz ist, und dann jede hilfreiche Maßnahme abbügeln, das geht nicht mehr. Wir als Deutsche tragen eine große Mitverantwortung dafür, dass wir den Planeten nicht für kommende Generationen unbewohnbar machen. Wir haben immer noch einen der höchsten CO2-Ausstöße pro Kopf.

Genau solche Dinge werden momentan auf der Klimakonferenz in Katowice besprochen. Schadet es Ihnen, dass Sie da nicht mit einem Kohleausstiegsdatum auftauchen können?

Schulze Natürlich wäre ein konkretes Ausstiegsdatum auf der Konferenz gut angekommen. Aber auch die Tatsache, dass wir uns beim Kohleausstieg jetzt auf den Weg machen, wird international anerkannt. In Kattowitz gehört das allerdings gerade eher in die Kategorie Begleitmusik. Bei den Klimaverhandlungen geht es ganz konkret darum, weltweit gültige Umsetzungsregeln für das Pariser Klimaschutzabkommen zu beschließen. Da liegt bis Ende nächster Woche noch viel Arbeit vor uns.Trotzdem gehen Sie da als die Umweltministerin nach Katowice, die sich von den selbstgesteckten Klimazielen 2020 verabschieden musste.

Welche Autorität genießen sie da überhaupt noch?

Schulze Wir haben viel geleistet, mit dem Aufbau der erneuerbaren Energien haben wir Klimaschutz in weiten Teilen der Welt überhaupt erst möglich und bezahlbar gemacht. Wir sind gute Brückenbauer in den Verhandlungen. Wir sind solidarisch mit den armen Ländern und helfen ihnen beim Klimaschutz und bei der Anpassung an den Klimawandel. Und ja, wir gehen auch ehrlich mit unseren Schwierigkeiten um. Der Abschied von alten Technologien fällt uns schwerer als der Aufbau von neuen Technologien. Aber wir machen uns auf den Weg und suchen mit der Strukturwandelkommission nach einem sozial gerechten Übergang. Das erkennen auch die anderen Staaten an.

Wie laufen die Klimaverhandlungen, nachdem die USA sich vom Pariser Abkommen verabschiedet haben?

Schulze Die USA halten sich in den Verhandlungen zurück. Beim G20-Gipfel bestand der US-Präsident auf einem Sondervotum beim Klimaschutz. Aber die anderen 19 haben sich dafür klar zu einem Erfolg der Verhandlungen in Kattowitz bekannt.

Wie sieht es mit Brasilien aus?

Schulze Das ist noch nicht sichtbar, der Regierungswechsel findet erst zum Jahreswechsel statt. Brasilien ist für den Klimaschutz sehr wichtig alleine schon wegen des Amazonasgebiets.

Was kann man ihnen anbieten?

Schulze Brasilien kann enorm vom Klimaschutz profitieren. Es ist ein sehr technologieaffines Land. Derzeit läuft zum Beispiel ein deutsch-brasilianisches Forschungsprojekt, in dem wir Kerosin aus erneuerbaren Energien herstellen. Das ist eine Technologie, die zum Exportschlager werden könnte. Das Land könnte energieautark werden. Das wird auch die neue Regierung interessieren. Dazu kommen natürlich die vielen Argumente aus der Klimawissenschaft: Brasilien würde massiv unter einem ungebremsten Klimawandel leiden.

Wie kann man Skeptiker überzeugen?

Schulze Zum Beispiel, indem man die globalen Klimawandel-Szenarien und ihre Folgen konkret ausbuchstabiert – auch für die Themen, die manchen Skeptikern wichtig sind. Wenn mit dem Klimawandel die Flüsse in der Himalaya-Region versiegen, werden Erdteile, in denen große Teile der Erdbevölkerung leben, faktisch unbewohnbar. Hunderte Millionen Menschen müssten sich ein neues Zuhause suchen. Wenn wir das nicht wollen, müssen wir etwas tun, um den Klimawandel aufzuhalten.

Gleichzeitig bauen überall auf der Welt vor allem Entwicklungsländer Kohlekraftwerke.

Schulze Und wir müssen ihnen helfen, es nicht zu tun. Erneuerbare Energien sind in weiten Teilen der Welt heute schon wirtschaftlicher als Kohle. Aber wir setzen auch an der Wurzel an und helfen Entwicklungsländern, Klimaziele zu entwickeln, zu überprüfen und überhaupt Maßstäbe dafür zu haben. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir für alles Statistiken haben und jede Tonne CO2, die irgendwo ausgestoßen wird, nachvollziehen können. Es gibt aber nicht so viele Länder auf der Welt, die so etwas können. Wir unterstützen die Entwicklungsländer darum dabei, sowas aufzubauen und bekommen dafür international auch sehr viel Anerkennung.

Wie steht es momentan eigentlich um den Glyphosat-Ausstieg?

Schulze Mein Vorschlag liegt auf dem Tisch: Sobald die europäische Zulassung 2023 ausläuft, wollen wir Glyphosat komplett verbieten und bis dahin die Nutzung weitgehend einschränken. Momentan sind wir dazu im Gespräch mit dem Landwirtschaftsministerium.

Wie sollen die Bauern ohne Glyphosat auskommen?

Schulze Es gab ein Leben vor Glyphosat, da haben wir das auch hinbekommen. Und es gibt bereits eine wachsende Bewegung, die ohne Glyphosat oder ganz ohne Pestizide arbeiten will. Viele Kommunen zum Beispiel vermeiden Glyphosat bereits auf ihren Flächen. Ökobauern haben viel Erfahrung mit pestizidfreier Landwirtschaft. Aber natürlich müssen wir noch stärker in die Erforschung von Alternativen investieren. An der Uni Hohenheim habe ich mir zum Beispiel neulich selbstfahrende Roboter angesehen, die Unkraut ohne Pestizide aus dem Boden holen.

Wo sind sie den eigentlich umweltbewusster als der Durchschnittsbürger?

Schulze Mir fällt durch die vielen Dienstreisen im Flugzeug leider erstmal ein, wo ich das nicht bin. Zum Glück kompensieren wir in der Bundesregierung die Dienstreisen, wobei vermeiden natürlich immer besser ist als kompensieren. Ansonsten fahre ich viel Fahrrad, wenn ich zuhause in Münster bin. Und ich esse kein Fleisch.

Was gibt’s denn dann zu Weihnachten?

Schulze Es gibt auch wunderbare vegetarische Gerichte, keine Sorge.

Wie findet Ihre Familie das?

Schulze Die würden jetzt nicht meinetwegen aufhören, Fleisch zu essen. Aber sie finden’s okay.

Wie werden wir im Jahr 2040, wenn der Kohleausstieg geschafft ist, auf die heutige Zeit zurückblicken?

Schulze Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel spürt und zugleich die letzte Generation, die noch handeln kann, um ihn auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden. In der Rückschau werden wir sehr klar sehen, dass der Weg zwar schwierig war – aber letztlich erfolgreich.