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| 17:36 Uhr

Streit mit Iran
USA wollen Atomdeal entweder nachbessern oder kündigen

Jerusalem. Nach den Worten ihres neuen Außenministers Mike Pompeo wollen die USA das internationale Atomabkommen mit dem Iran entweder nachbessern oder aufkündigen. "Der Deal ist sehr fehlerhaft", sagte Pompeo nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.

Nach den Worten ihres neuen Außenministers Mike Pompeo wollen die USA das internationale Atomabkommen mit dem Iran entweder nachbessern oder aufkündigen. "Der Deal ist sehr fehlerhaft", sagte Pompeo nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.

US-Präsident Donald Trump sei in der Frage sehr klar gewesen, sagte Pompeo. "Wenn wir es nicht verbessern können, wird er den Deal aufkündigen." Israel habe das Recht, sich selbst zu verteidigen, sagte Pompeo zudem. Netanjahu sagte, eine Atombombe in den Händen radikaler Islamisten, besonders des Irans, wäre eine Bedrohung für die ganze Welt.

Im Atomabkommen von 2015 hatte sich Iran verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen entwickeln zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.

Netanjahu gilt als schärfster Kritiker der Vereinbarung und hat gefordert, sie entweder aufzukündigen oder nachzubessern. Netanjahu wirft Teheran vor, heimlich weiter am Bau einer Atombombe zu arbeiten.

Entscheidung fällt am 12. Mai

Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen.

Netanjahu nannnte Pompeo einen "wahren Freund Israels und wahren Freund des jüdischen Volkes". Er dankte am Sonntag erneut Trump für dessen Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Der Schritt, der bei den Palästinensern großen Zorn ausgelöst hat, ist am 14. Mai geplant.

Pompeo betonte, die Grenzen Jerusalems müssten in künftigen Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern vereinbart werden. Die USA seien weiterhin einer umfassenden Friedensregelung verpflichtet.

(felt)