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Juso-Chef Kühnert im Interview
"SPD muss raus aus der Rolle des Korrekturbetriebs der Union"

Juso-Chef glaubt ans Groko-Aus. Seinen Posten sieht er als Hobby - wie Tiefseetauchen, nur schöner. Kristina Dunz

Juso-Chef Kevin Kühnert glaubt nicht an eine große Koalition. Er zeigt sich optimistisch, dass die SPD-Mitglieder gegen den Koalitionsvertrag mit der Union stimmen werden. Seinen Posten bezeichnet er als Hobby. Wie Tiefseetauchen – nur schöner

Herr Kühnert, den Kompromiss von Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen haben Sie schon kritisiert. Wie ist Ihre Erwartung an Ihre Partei bei dem anderen großen Thema der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen?

Kühnert Junge Menschen wollen jetzt ein Signal der Politik, dass sie verstanden hat, dass man nicht eine ganze Generation alleinlassen kann mit der Befristung ihrer Arbeitsstellen und den daraus entstehenden Planungsproblemen für das eigene Leben. Die SPD hat das verstanden. Es muss verbindliche Regeln geben und keine Absichtserklärungen.

Wie laufen die Koalitionsgespräche?

Kühnert Bei den Verhandlungen fällt auf, dass sich Union und SPD auf Ziele einigen können, aber kaum auf kurzfristige Maßnahmen. Beispiel Pflege. 8000 neue Stellen bedeuten nicht einmal eine zusätzliche Stelle pro Pflegeeinrichtung. Wie die Finanzierung für mehr Personal und bessere Qualität aussehen soll, dazu schweigt man sich weitgehend aus. Das ist der rote Faden in den Verhandlungen: Sie bleiben im Ungefähren.

Die SPD-Umfragewerte sinken, ist eine Neuwahl eine gute Idee?

Kühnert Wir sind nicht für eine Neuwahl. Ich finde es fahrlässig, so zu tun, als sei eine Neuwahl die einzige Alternative zur großen Koalition. Ich lehne diesen Automatismus ab. Die Union kann auch eine Minderheitsregierung bilden.

Wäre das gut für Deutschland?

Kühnert Natürlich muss das Ziel sein, dass es dann irgendwann mal wieder eine Mehrheitsregierung gibt. Aber jetzt wäre es doch nicht besser, wenn Deutschland mit der Groko wieder nur eine Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners und des billigsten Kompromisses bekommt. Wirklich voran wird es mit einer Neuauflage der großen Koalition nicht gehen, weil doch auch jetzt wieder die Zukunftsfragen verschoben werden. Das ist doch kein ambitioniertes Regieren.

Eine Groko ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel – wäre das die Lösung?

Kühnert Das ist für uns nicht entscheidend. Die Gespräche stocken ja nicht, weil Angela Merkel dort sitzt, sondern weil die Masse der politischen Einigung zu klein ist. Das würde sich nicht ändern, wenn Merkel weg wäre. Im Gegenteil, Merkel würde so ziemlich jedem Koalitionsvertrag mit uns zustimmen.

Wieso muss SPD-Chef Martin Herr Schulz nicht abtreten?

Kühnert Weil ich nichts davon halte, dass Parteien alle paar Monate einen neuen Vorsitzenden wählen. Wir haben ihn im Dezember für zwei Jahre gewählt. Ich auch.

Martin Schulz wollte nicht Minister unter Merkel werden. Wenn doch?

Kühnert Davor versuchen wir ja, ihn zu bewahren, indem die SPD nicht in eine große Koalition geht. Im Moment bin ich optimistisch, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder bei der Abstimmung Nein sagt, weil selbst das Führungspersonal das Rennen für offen hält.

Was hat die SPD so klein gemacht – die Agenda 2010 oder die Selbstzerfleischung?

Kühnert Es gibt nicht den einen Grund, der die SPD klein gemacht hat. Klar, die Hartz-Reformen haben bei vielen zu einer großen Entfremdung von der SPD geführt. 20,5 Prozent müssen demütig machen. Da müssen wir uns fragen, ob die vorige Legislaturperiode eine Glanzleistung war – oder nicht doch zu kleinteilig. Der Mindestlohn ist wahrscheinlich die größte Errungenschaft der SPD in den vergangenen vier Jahren und trotzdem erwarten viele Menschen noch ganz andere Antworten auf die Probleme auf dem Arbeitsmarkt. Wie sorgt die SPD dafür, dass mein Arbeitsplatz nicht durch eine Maschine ersetzt wird, wie kann ich in dieser Digitalisierung bestehen? Wir brauchen einen großen Entwurf und nicht nur Spiegelstriche und Überschriften.

Erneuerung in der Opposition hat bisher nicht geklappt. Warum jetzt?

Kühnert Die SPD war in der Opposition fast genauso staatstragend wie in der Regierung davor und danach. Die SPD muss raus aus der Rolle des Korrekturbetriebs der Union. Es gibt viele, die sind mit Merkel als Kanzlerin aufgewachsen. Die kennen die SPD nur als kleinen Koalitionspartner der Union.

Welche Kampagne starten Sie noch?

Kühnert Wir befinden uns nicht nur in einer Groko-Verhinderungsmission, sondern wollen die Zukunftsfragen beantworten, die Erneuerung der SPD beschreiben und Perspektiven aufzeigen. Ich will eine SPD, die deutlich sagt, dass wir die Vermögensverteilung ändern wollen durch Vermögensbesteuerung, eine ordentliche Erbschaftssteuer und Unterbindung von Steuervermeidung. Eine SPD, die sich zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme bekennt und auch für meine Generation die Rente verlässlich macht. Ja, das wird Geld kosten, das ist aber eine sozialdemokratische Positionierung.

Wo sehen Sie sich in fünf Jahren?

Kühnert Vor allem noch in der SPD. Ich strebe aber kein bestimmtes politisches Amt an.

Träume? Tiefseetauchen oder so?

Kühnert Die SPD kämpft gerade um ihre Zukunft. Ich will, dass in 15 Jahren überhaupt noch Leute etwas werden können in der SPD, weil es sie dann noch gibt. Mich lässt nicht kalt, was um mich herum in der Welt passiert und mich abstößt: Ungerechtigkeit, Armut, Krieg. Ich will etwas verändern. Deswegen bin ich zu den Jusos gegangen und verbringe dort meine Freizeit. Das ist mein Hobby. So wie für andere Tiefseetauchen. Nur schöner.

Mit Kevin Kühnert sprach Kristina Dunz.