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Deutschland
Schulz: SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz kommt am 24.11.2017 in Berlin im Willy-Brandt-Haus zu einem Pressestatement.
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz kommt am 24.11.2017 in Berlin im Willy-Brandt-Haus zu einem Pressestatement. FOTO: Kay Nietfeld / dpa
Berlin. Kommt jetzt doch eine GroKo? SPD-Chef Schulz hat dafür jedenfalls am Freitag den Weg freigemacht. Die Parteimitglieder sollen nun abstimmen, ob die SPD in eine Große Koalition geht oder nicht.

SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Er zeigte sich am Freitag zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit, betonte aber gleichzeitig: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Schulz selbst soll dabei an der Spitze der Partei bleiben. „Er wird Parteivorsitzender bleiben“, sagte der frühere SPD-Vorsitzende Gabriel am Freitag vor Journalisten in London. Er hatte sich zuvor mit seinem britischen Kollegen Boris Johnson getroffen, um die Lage im Nahen Osten zu beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die Koalitionspartner nicht zusammenbringen können. Es sei nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition daher richtig, dass der Bundespräsident nun mit allen Beteiligten Gespräche führe, sagte Gabriel.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue eingeladen. Nach einem Termin werde noch gesucht, so das Präsidialamt.

Gabriel hatte Anfang des Jahres zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet. Schulz wurde im März mit 100 Prozent der Stimmen zum SPD-Vorsitzenden gewählt, musste als Kanzlerkandidat aber ein historisch schlechtes Wahlergebnis der SPD verantworten. Auf dem Parteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin wird der SPD-Vorstand neu gewählt.

(dpa/bob)