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| 14:39 Uhr

Schonungslose SPD-Wahlanalyse
Beim nächsten Mal wird alles anders – wirklich!

Musste bittere Wahrheiten über das SPD-Wahldebakel präsentieren: Andrea Nahles.
Musste bittere Wahrheiten über das SPD-Wahldebakel präsentieren: Andrea Nahles. FOTO: dpa / Fabian Sommer
Berlin. Unabhängige Gutachter durften den desaströsen SPD-Bundestagswahlkampf durchleuchten und fanden viele Gründe für die herbe Niederlage. Von Werner Kolhoff

Eine „schonungslose Analyse“ hat noch jeder Verlierer nach krachenden Wahlniederlagen versprochen – doch so gut wie keiner hat sie je vorgelegt. Ex-SPD-Chef Martin Schulz hingegen beauftragte  im Dezember tatsächlich eine unabhängige Kommission mit der Arbeit. Am Montag wurde das nicht sehr schmeichelhafte Ergebnis von seiner Nachfolgerin Andrea Nahles im Vorstand und der Öffentlichkeit präsentiert.

 108 Seiten stark ist die Broschüre mit den Ergebnissen. Das Titelbild zeigt immerhin noch zwei nach oben weisende Pfeile. Dabei ging es selbst nach den desaströsen 20,5 Prozent am 27. September 2017 für die Sozialdemokraten in den Umfragen eher noch weiter nach unten. Dass der Schulz-Hype, der den Herausforderer  im Februar 2017 zunächst auf mehr als 30 Prozent gebracht hatte, so massiv einbrach, beruht nach Meinung der Autoren auf einem Bündel von Faktoren 

Durch die späte Benennung des Kanzlerkandidaten erst rund neun Monate vor der Wahl habe es praktisch keine inhaltliche und organisatorische Vorbereitung auf die Kampagne gegeben. Das sei der „Kardinal-Fehler“ gewesen, so Ex-Spiegel-Redakteur Horand Knaup, der an der Untersuchung mitwirkte. Vor allem Sigmar Gabriel geben die Autoren für diesen Zeitplan die Hauptschuld, jedoch habe ihn die übrige Parteiführung „unkontrolliert“ gewähren lassen. 2017 dann habe man alles auf Schulz gesetzt und kein Konzept gehabt, den Markenkern der SPD, Gerechtigkeit, im Wahlkampf für die Bürger zu übersetzen. „Es wurden zu viele Themen gleichzeitig bespielt, und die Partei wirkte am Ende profillos“. So seien kaum Unterschiede zur Union kenntlich geworden.

 Mitautor Frank Stauss, der mit seiner Agentur schon zahlreiche SPD-Wahlkämpfe mitorganisiert hat, betonte, die Probleme seien nicht kurzfristig entstanden, sondern in vielen Jahren gewachsen. Nach den Niederlagen 2009 und 2013 sei zudem versäumt worden, die Ergebnisse aufzuarbeiten.  Zu den Verfassern gehören auch zwei Demoskopinnen. Man habe völlig unabhängig arbeiten und mehr als 100 Beteiligte befragen können, betonten die Autoren. Auch mit einigen Legenden wurde aufgeräumt. So hatte Martin Schulz beklagt, die Bitte von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, sich wegen des dortigen Landtagswahlkampfs mit Vorstößen zurückzuhalten, habe ihm den Schwung genommen. Der Einbruch in der Wählergunst, so Knaup, sei deutlich vorher erfolgt. Der Schulz-Kampagne sei einfach „schnell die Luft ausgegangen“.

 Andrea Nahles sprach von einem „harten Bericht“, den sie zwar nicht in jedem Detail teile, der aber „wesentliche Anregungen gebe“. So wolle sie die nächste Kanzlerkandidatur „früher und geordneter klären als bisher“, sagte die Parteivorsitzende. Wie früh genau, ließ sie allerdings offen. Sie selbst könnte auf den Posten zugreifen. Allerdings hängt der Zeitpunkt wohl auch davon ab, wann die Union ihren Kandidaten benennt – und wen.

 Die Autoren stellten auch fest, dass die SPD in etlichen Punkten zu viele Rücksichten auf Interessengruppen genommen habe. In der Dieselaffäre zum Beispiel auf die Autoindustrie. „Die SPD muss sich wieder eine Haltung zulegen“. Nahles will nun für Klarheit sorgen, wo es noch inhaltliche Widersprüche gibt. „Erkennbarkeit braucht klare Prioritäten“.  In Sachen Russland gab es deshalb im Parteivorstand schon eine Sonderaussprache.  Als nächstes Streitthema wäre die Flüchtlings- und Migrationspolitik dran, wo Nahles „Realismus ohne Ressentiments“ fordert – und vom linken Flügel heftige Kritik erntet. Außerdem müsse es einen „visionären Überschuss“ geben, sagte Nahles. Also Botschaften, die über den Tag hinausgehen. Das Ganze müsse dann in eine langfristige Themen- und Kommunikationsplanung münden, die bisher fehle.

 Auch von künftigen SPD-Wahlkämpfern verlangt die Chefin einen anderen Einsatz. Vergangene Woche traf sie sich mit Abgeordneten, die in ihren Wahlkreisen mehr Erst- als Zweitstimmen gewonnen hatten. Die Untersuchungsgruppe hatte hier bemerkenswerte Unterschiede festgestellt,  an der Spitze Lars Klingbeil, heute SPD-Generalsekretär, der 14,1 Prozentpunkte mehr Erst- als Zweitstimmen erzielte. Andere hingegen bleiben deutlich unter dem Ergebnis ihrer Partei. Die Erkenntnis aus dem Treffen: Einigen Wahlkämpfern sei es besonders gut gelungen, sich selbst als Marke zu platzieren.

 Nach der Vorstandssitzung wurden am Montag die Beschäftigten des Willy-Brandt-Hauses zu einer Mitarbeiterversammlung geladen, weil nun auch die Parteizentrale umgebaut werden soll, um „ständig kampagnefähig“ zu sein.  Das Haus gilt als schwer regierbar. Nahles‘ Forderung an ihre Partei: „Auf allen Ebenen muss ein Ruck durch die Reihen gehen.“ Auf die Frage, ob sie Angst habe, dass auch die SPD komplett auseinanderfallen könne, so wie die Sozialisten in Frankreich, antwortete die Vorsitzende: „Natürlich. Ich stemme mich jeden Tag dagegen. Wer den Ernst der Lage nicht erkennt, hat den Schuss nicht gehört.“