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| 18:36 Uhr

Russland vor der Wahl
Wladimir Putin tritt als Wladimir Putin an

Das  Wladimir Putin gewinnt, steht außer Frage.
Das  Wladimir Putin gewinnt, steht außer Frage. FOTO: Maxim Shipenkov / dpa
Moskau.. An diesem Wochenende machen sich Russlands Parteien startklar für die Präsidentschaftswahlen am 18. März. Klaus-Helge Donath

An diesem Wochenende machen sich Russlands Parteien startklar für die Präsidentschaftswahlen am 18. März. Dieses Datum ist auch der dritte Jahrestag der widerrechtlichen Annexion der Krim vor drei Jahren. Das Datum wurde nicht zufällig gewählt. Stolz und imperiale Erinnerung sollen unentschlossene Wähler noch zur Stimm­abgabe für den Kremlchef bewegen.

Die wichtigste Aufgabe der Kremlpartei „Einiges Russland“  (ER) besteht an diesem Wochenende in der Entscheidung, sich hinter Präsidentschaftskandidat Wladimir Putin zu stellen und dessen Kandidatur zu unterstützen.

Doch wohlgemerkt: Sie machen sich für ihn nur stark, als ihren Kandidaten schicken sie den Kremlchef nicht ins Rennen. Sie dürfen nicht.

Denn Wladimir Putin geht als Wladimir Putin in die Wahl. Er hat sich selbst als Kandidat ins Gespräch gebracht und legt Wert darauf, von niemandem vereinnahmt zu werden. Der Präsident ist bedacht, über den Parteien zu stehen, um für alle Wähler wählbar zu sein.

Dass er gewinnt, steht außer Frage, aber wird auch die Wahlbeteiligung ausreichend sein, um den Sieg zum Triumph zu machen? Wahlforscher bezweifeln dies, weshalb der Kreml auch vom ursprünglichen Ziel Abstand nahm, den Urnengang gleich zum Vertrauensreferendum über Wladimir Putin aufzuwerten.

Schon nach den gefälschten Dumawahlen 2011 und Massenprotesten sagte sich der Präsident vom Kreml­wahlverein „Einiges Russland“ los. Damals zog die Opposition gegen die Kremlpartei mit dem Slo­gan zu Felde: „Partei der Diebe und Gauner“. Das war die erste Distanzierung Putins von der herrschenden Kreml-Camarilla. Im nächsten Jahr gründete er in Anlehnung an die DDR eine Nationale Front. Eine Sammlungsbewegung aller Parteien und Bewegungen, die sich in der DDR vor allem um die Austragung von Wettbewerben wie die „Goldene Hausnummer“ oder „Schöner unsere Städte und Gemeinden“ verdient machten. Das russische Pendant war vornehmlich Bühnenstaffage und zur Massenmobilisierung gedacht.

Im Wahlgang 2018 dachte sich der Kreml nun etwas Neues aus. Nächste Woche wird eine Initiativgruppe, der 600 Honoratioren aus Sport, Kultur und Politik angehören sollen, Putin auf ihre Fahne heben. Doch auch nicht als ihr Kandidat.

Spannungslosigkeit und Vorhersehbarkeit des Wahlausgangs treiben zunehmend skurrilere Blüten. Das Wahlvolk, auch Parteigänger des Präsidenten, zieht es vor, nicht zur Wahl zu gehen. Auch die altgedienten Herausforderer des Kremlchefs sind inzwischen der Rolle als  Sparringspartner überdrüssig. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Russlands, Gennadij Sjuganow, lässt nach 25 Jahren erstmals einen jüngeren Kandidaten zum Schaukampf auflaufen. Noch einmal mit von der Partie ist auch Grigorij Jawlinski von der liberalen Partei Jabloko.

Alle altgedienten Bewerber warteten bis zuletzt mit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur. Auch Putin zierte sich, als müsste er sich einem unangenehmen medizinischen Eingriff  unterziehen. Es schien so,  als überlege er gar, ob er sich noch eine Kampagne antun müsse?

Vielleicht ist es auch nur Zufall. Bislang aber hat der Amtsanwärter noch kein Wahlprogramm. Das wird selbstverständlich nachgereicht. Doch dürfte es bestenfalls ein Aufguss älterer Verheißungen sein. Die Verbesserung des Gesundheitswesens und der Bildung etwa. Und wer wollte dagegen schon etwas einwenden, nur reicht das?, fragen russische Beobachter.

Nicht zu übersehen ist: Putins Entourage fällt zur Zukunft nichts ein. Das Futur gibt es einfach nicht. Die Elite ist in der Vergangenheit hängengeblieben und verteufelt lauthals die 1990er-Jahre. Gleichwohl ohne zu wissen, wie die Zukunft aussehen könnte. Weder nach innen noch nach außen.

Das erinnert an die Sowjetunion. Auch damals hatten sich die Machthaber den Bewegungen der USA verschrieben. Schritte des Kremls sind Antworten auf Washingtons Vorgaben. Ob in Syrien, China, Europa oder dem postsowjetischen Raum. Der Kreml ist auch weiterhin auf Washington fixiert und verleugnet sich selbst. Er mutierte zu einem leicht entzündbaren Wurmfortsatz.

Doch was wird aus Russland, wenn sich die USA und der Westen in Putins nächster Amtszeit beruhigen sollten? Die vermeintliche Aggressivität entfiele?

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war es nicht zuletzt die  Offenheit  des  Westens, die schwere  Traumata verursachte: Wofür hatte der Sowjetmensch ein Leben lang in der Schlange gestanden? Wenn nicht, um es mit den USA aufnehmen zu können! Über Nacht wurde der Verzicht entwertet. Die Vision entpuppte sich als Täuschung.

Auch diesmal hätte der Kreml keinen Plan B. So weit darf es anscheinend gar nicht kommen. Die Lage ist verkorkst.