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Hoffnungträger der Grünen
Robert Habeck - der Zukunftsphilosoph

Der neue Bundesvorsitzenden Robert Habeck am 27. Januar 2018 bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover.
Der neue Bundesvorsitzenden Robert Habeck am 27. Januar 2018 bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover. FOTO: dpa, jst kno
Robert Habeck hat die hohen Erwartungen in ihn auf dem Grünen-Parteitag noch nicht einlösen können. Trotzdem wurde der Hoffnungsträger mit 81 Prozent der Simmen zum neuen Parteichef gewählt, ein ordentliches Ergebnis. Birgit Marschall

Robert Habeck hat zwar einen Spickzettel dabei. Aber diese wichtige Bewerbungsrede für den Parteivorsitz auf dem Grünen-Parteitag in Hannover hält er im Wesentlichen völlig frei. Losgelöst von jedem Manuskript kann dieser Mann schöne, philosophisch klingende Sätze frei formulieren, die man von Politikern so noch nicht gehört hat und die irgendwie eine bessere und gerechtere Zukunft versprechen. Die zumindest die Sehnsucht nach ihr entfachen. Das ist sein Talent.

"Links hat in der Gegenwart keinen politischen Ort", sagt der 48-jährige promovierte Philosoph. Oder: "Wir müssen der Durchökonomisierung des Privaten eine Grenze setzen." Oder: "Liberalität heißt, die Menschen nicht gehen lassen zu wollen aus der Gesellschaft." Das sind viele schön klingende Sätze, die auch viel Raum lassen für Interpretationen, was sicher auch ein Ziel dieses Newcomers auf der politischen Hauptstadtbühne ist, womöglich aber auch noch zu viel Raum. Wohin genau die Reise der Grünen mit ihm als Nachfolger von Cem Özdemir an der Parteispitze gehen soll, das bleibt noch vage.

81 Prozent - ein ordentliches Ergebnis

Der Kieler Umweltminister wird nach dieser Rede, die hinter den hochgesteckten Erwartungen zurückgeblieben ist, mit immerhin noch 81 Prozent von 782 Stimmen zum Parteichef gewählt. Ein ordentliches Ergebnis, aber Habeck war ja auch der einzige männliche Kandidat. In einer Kampfabstimmung gegen die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel hatte sich zuvor die 37-jährige Annalena Baerbock als Co-Chefin durchgesetzt. Die Rede der Brandenburger Bundestagsabgeordneten geriet entsprechend wuchtiger, enthielt aber auch konkretere Positionsbestimmungen zu Kernthemen wie dem Klimaschutz.

Davon beim Hoffnungsträger aus Kiel keine Spur: Der präsentiert sich lieber als ein Suchender, der sich mit der Partei auf die Suche nach der Standortbestimmung für eine neue Politik begeben möchte, die er zumindest mit dem Etikett "linksliberal" versieht. Bis 2020 wollen die Grünen unter ihrer neuen Führung ein neues Grundsatzprogramm schreiben, das den Anforderungen des digitalen Zeitalters genügt.

Habeck will Vermögen stärker besteuern

Klar wird in Hannover, dass die Grünen durch die Schwäche und den Selbstzerstörungskurs der SPD Stimmenpotenzial für sich wittern, das sie nutzen wollen. Habecks vage Sehnsuchtsrede soll alle diese Menschen ansprechen, die im linken Spektrum zuhause sind, aber eine neue politische Heimat suchen.

"Linke Politik des letzten Jahrtausends ist keine linke Politik mehr", behauptet er. Soll heißen: die Antworten der Gewerkschaften, von SPD und Linkspartei taugen nichts mehr, wenn es um die sozialen und ökologischen Interessen breiter Schichten in der digitalen Welt geht, die nicht von Tarifverträgen profitieren. Wie alle Linken will zwar auch Habeck von oben nach unten umverteilen. Er fordert etwa eine "härtere Besteuerung von Kapital und Vermögen". Doch er weiß auch: Mit diesem alten Zopf wird sich für die Grünen kein Blumentopf mehr gewinnen lassen. Also nährt er die vage Hoffnung, die "Institutionen des Gemeinwesens zu stärken".

Die Grünen sollen auch der Ort der gesellschaftlichen Zukunftsdiskussion sein. Habeck schwebt eine breite Bewegung vor, ähnlich wie sie Emmanuel Macron in Frankreich mit "En Marche" gelungen ist, die ihn bis in den Élysée-Palast trug. Seit den Jamaika-Sondierungen ist klar, dass sich die Grünen aus dem linken Parteienlager endgültig gelöst haben. "Wenn man verhindern will, dass die rechtspopulistische AfD Einfluss in einer Regierung bekommt, sind aktuell nur lagerübergreifende Koalitionen möglich", sagt selbst der große Parteilinke Jürgen Trittin im Interview mit unserer Redaktion. "Deshalb ist es klüger, wenn die Grünen Bestandteil dieser lagerübergreifenden Koalitionen sind, als dass es andere sind."

Es steckt viel Potenzial in diesem derzeit inaktiven Schriftsteller

Unter Habeck wird diese Rolle als mögliches Zünglein an der Waage noch deutlicher werden, allerdings achtet er auch peinlich genau darauf, das Linkssein nicht zu vergessen. Noch ist ihm nicht gelungen, den Neustart der Grünen zu definieren, tobender Applaus jedenfalls brandet nicht auf. Dazu ist das, was er den Delegierten serviert, ein wenig zu selbstverliebt und abgehoben, selbst für diese Akademiker-Partei. Aber es steckt eben viel Potenzial in diesem derzeit inaktiven Schriftsteller. Deshalb haben sie auch für ihn eines ihrer Gründungsprinzipien gelockert: Habeck darf noch acht Monate Umweltminister in Kiel bleiben und gleichzeitig Parteichef in Berlin sein. Die Ämterdoppelung war bisher unmöglich.

Das ist nun also vorerst der Gipfel einer rasanten Karriere, die erst 2009 mit dem Einzug in den Kieler Landtag begann. Schon 2012 war Habeck Vize-Ministerpräsident in einer einer rot-grünen Regierung. 2017 wechselte er geschmeidig zum anderen Lager und zimmerte mit Union und FDP eine Jamaika-Koalition. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagt, die FDP müsse sich vor Habeck in Acht nehmen: Er sei in der Lage, jede Zahnarztgattin von den Grünen zu überzeugen.

Die letzten zehn Jahre seien die besten seines Lebens gewesen, beendet Habeck seine Rede. "Ein bisschen davon will ich euch zurückgeben." Er wird ab sofort Konkreteres liefern müssen.