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Russland-Wahl
Der Magier aus Moskau

Hat „Russland von den Knien erhoben“: Präsident Wladimir Putin.
Hat „Russland von den Knien erhoben“: Präsident Wladimir Putin. FOTO: Pavel Golovkin / dpa
Moskau. Russlands Präsident Wladimir Putin steht vor seiner vierten Amtszeit. Seine Außenpolitik ist brachial, aber die allermeisten Russen stehen zum starken Mann im Kreml. Von Klaus-Helge Donath

Die Gäste kämpfen mit dem Einnicken. Wladimir Putin hält seine jährliche Rede an die Nation, nicht wie gewöhnlich im Kreml, sondern in der Manege vor den Toren des Kremls. Die Ausstellungshalle ist geräumiger und technisch besser ausgestattet. Das ist wichtig für den Auftritt.

Der Kremlchef wendet sich in diesem Jahr verspätet an die Nation, aber noch rechtzeitig vor der Präsidentschaftswahl am 18. März. Die mehr als 1000 Gäste, politische Funktionsträger, Künstler und Honoratioren, wissen natürlich, wie der neue Präsident heißen wird.

Dieses Mal erfolgt ein Vorstoß in die Dimensionen des Fantastischen. Putin will die Armut bekämpfen, verspricht erhebliche Lohnzuwächse, und auch die Lebenserwartung soll bis 2024 auf mehr als 80 Jahre steigen. Manch einer mag sich fragen, warum dazu 18 Amtsjahre vergehen mussten.

Doch im Saal bleibt es ruhig, bis Putin verspricht, die letzten Errungenschaften der Rüstungsindustrie vorzustellen. Der Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte nennt Marschflugkörper und nukleare Mittelstreckenwaffen mit unbegrenzter Flugkapazität.

Die bis dahin dösenden Menschen wachen plötzlich auf. Sie klatschen frenetischen Beifall, Gesichter hellen sich auf. Putin kennt den Code, um die Gefolgschaft aus dem Schlaf zu reißen.

Rüstung und Stärke, Gegnerschaft zu den USA und Misstrauen gegenüber dem Westen sind unverzichtbare Ingredienzien dieses patriotischen Cocktails, mit dem die Bevölkerung von Kindesbeinen an gestärkt wird. Ob Putin ein bisschen abschrecken oder gar dem Westen einen neuen Kalten Krieg erklären wollte, fragen sich russische Beobachter hinterher.

Sergei Parchomenko, Publizist und Journalist beim Radiosender Echo Moskau, gibt Entwarnung: Der Kremlchef habe einzig das heimische Publikum im Visier. Es gehe um seine Wiederwahl und um ein herausragendes Ergebnis für ihn.

Das heimische Publikum sind vor allem jene 65 Prozent der Bevölkerung, die in der Provinz leben. Dort ist der Alltag hart und Besserung kaum in Sicht. Die Konfrontation mit dem Westen befriedige die Bevölkerung symbolisch, stellt das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum fest.

„Ihr wolltet uns nicht zuhören“, beklagt sich Putin in seiner Rede „So hört jetzt zu“, grollt er gen Westen. Viele Russen lieben den Kremlchef, wenn er so gebieterisch auftritt.

Grundsätzlich geht der Kreml davon aus, im Recht zu sein. Als Groß- und ehemalige Weltmacht mit riesigem Territorium fällt es den Regierenden in Moskau überaus schwer, Recht unabhängig von Macht, Status und Größe zu denken. Es herrscht die Gewissheit vor, der Stärkere habe immer recht. Stößt der Kreml auf Widerstand, beklagt sich der Präsident über mangelnde Achtung und schmollt. Wladimir Putin beherrscht den fliegenden Wechsel zwischen Täter und Opfer virtuos.

Schließlich genießt der Präsident und ehemalige Geheimdienstler die Kunst der Irreführung. Nach der Rede stellt sich heraus, dass Putin mit den neuen Wunderwaffen zu stark aufgetrumpft haben könnte – vielleicht sogar ein bisschen gemogelt. An seiner Beliebtheit ändert dies kaum etwas. Umfragen bescheinigen ihm weiterhin 80 Prozent Zustimmung.

Dennoch lässt die Bereitschaft der Parteigänger nach, auch zur Wahl zu gehen. Warum wählen, wenn Putins Sieg sicher ist? Die geringe Wahlbeteiligung bereitet dem Kreml Sorgen.

Anhänger hat Putin auch in Moskau. Alexander Fomin wird Putin wählen. Der 68-jährige Fotograf fand erst spät zum Kremlchef. Die Rückholung der Krim nach Russland und der Kurs gegenüber Washington hätten ihn überzeugt, sagt er. Putin hätte Russland Größe und Achtung zurückgegeben.

Der 18-jährige Wladislaw ist Erstwähler. Er hält große Stücke auf den Präsidenten und fühlt sich wohl in seiner Obhut. Putin sei für ihn wie ein zweiter Vater, sagt er. Er stammt aus einem Armeehaushalt, wo die Wertschätzung des Oberkommandierenden selbstverständlich ist.

Die hohe Zustimmung kann auch zu Fehlinterpretationen führen. „Die Unterstützung ist hoch, aber passiv“, sagt der Politologe Andrei Kolesnikow vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Die Zahl sage eher etwas über die Gleichgültigkeit der Menschen aus, vielleicht auch über ihre Schicksalsergebenheit. Für viele sei Putin so etwas wie das „ewige Symbol Russlands“, sagt Kolesnikow.

Etwa ein Drittel der Wähler ist in Umfragen nicht in der Lage, etwas Konkretes über Präsident Putin anzugeben. Das berge Risiken, sagt Kolesnikow: falls einmal eine Alternative auftauchen sollte, die sich auch durch Manipulation nicht mehr aus dem Rennen werfen lässt.

Als Beweis mag gelten, wie schwer sich Putin mit dem Herausforderer Alexei Nawalny tut. Für Jahre wurde der Antikorruptionskämpfer durch fadenscheinige Anklagen aus der Politik entfernt. Die Zentrale Wahlkommission versagte ihm die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl.

Nawalny lässt sich davon nicht beirren. Seit einem Jahr führt er Wahlkampf im ganzen Land. Vor allem Jugendliche sind aktiv. Die „Generation P“ – P für Putin – galt bislang als treue Anhängerschaft. Vergangenes Jahr überraschte sie aber mit Protestaktionen im ganzen Land und wurde schon als neue Zivilgesellschaft gefeiert. Soziologen sehen das Protestpotenzial skeptisch: Es sei illusionär zu glauben, die jungen Leute unterstützten eine grundsätzliche Wende. Nach wie vor sei die Mehrheit pro Putin.

Die Rebellen unter den Jungen sind Kinder aus dem liberalen Mittelstand der großen Städte. Besonders Menschen zwischen 25 und 30 Jahren erkennen die Gefahren des Autoritarismus und die fehlende Zukunftsperspektive. Doch das sei nur eine Minderheit, sagt die Soziologin Natalja Sorkaja.

Eigentlich versprach der Jurist Putin bei seiner Amtsübernahme vor 18 Jahren, eine „Diktatur des Gesetzes“ zu errichten. Stattdessen wurde das Gesetz zum Instrument diktatorischer Übergriffe. Als im Dezember 2011 Hunderttausende gegen Betrug bei den Parlamentswahlen auf die Straßen gingen, reagierte der Kreml mit Repressionen. Gudkow spricht von einem Rückfall in den Totalitarismus, wenn auch unter Vorbehalten.

So darf das Lewada-Institut kurz vor den Wahlen keine Analysen mehr veröffentlichen und muss den Hinweis „ausländischer Agent“ im Titel führen – dem Kreml gilt das Meinungsforschungszentrum als von ausländischen Geldern beeinflusst. Es wäre ein Fehler, Putin alleine die Schuld an dieser Entwicklung zu geben. Auch ohne ihn würde sich am Herrschaftsmechanismus nur wenig ändern.

Die Spaltung der Protestbewegung nach 2012 schlug den frustrierten Teil der Kremlgegner auf die Seite Putins, während die Annexion der Krim 2014 viele Menschen mit den Machthabern im Kreml versöhnte. Auch sie wurden von der Masseneuphorie ergriffen. Von diesem symbolischen Kapital kann Putin noch lange zehren.

Der Präsident steht ohnehin über der Gesellschaft. Kaum einer seiner Anhänger käme darauf, ihn für die im vierten Jahr hintereinander sinkenden Realeinkommen verantwortlich zu machen oder ihm die Folgen der Wirtschaftssanktionen anzukreiden. Selbst für den staatlichen Dopingskandal muss der Präsident nicht geradestehen. Sollte jemand schuld sein, dann müssen Untergebene herhalten.

„Er bleibt über jegliche Kritik erhaben. Seit Jahren wird er daher auch als Teflon-Präsident geführt“, erklärt Soziologin Sorkaja. Nichts bleibt haften. Die Menschen sind dankbar, dass Putin ihnen das wonnige Gefühl einer Großmacht zurückgegeben hat. Der Präsident rechnet sich als Verdienst an, „Russland von den Knien erhoben“ zu haben. Als Sammler und Rekollektor russischer Erde will er in die Geschichte eingehen. Das Volk steht hinter ihm.