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| 18:15 Uhr

Politik
Nordkorea, Nahost, Iran – der Entfesselte

„Und wisst ihr, was euch in einen Nuklearkrieg führt? Schwäche. Einzig und allein Schwäche.“ In Elkhart in Indiana rockte Donald Trump seine Anhänger und begab sich wieder in den Wahlkampfmodus.
„Und wisst ihr, was euch in einen Nuklearkrieg führt? Schwäche. Einzig und allein Schwäche.“ In Elkhart in Indiana rockte Donald Trump seine Anhänger und begab sich wieder in den Wahlkampfmodus. FOTO: dpa / Carolyn Kaster
Washington. US-Präsident Trump sieht sich in seiner Außenpolitik bestätigt und setzt auf Druck, Drohungen und militärische Stärke.

Nichts scheint derzeit die gute Laune Donald Trumps trüben zu können. Mögen die Europäer mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen hadern, er selber genießt ihn, den Wirbel, den er verursacht hat. Zu beobachten ist ein Mann, der völlig mit sich im Reinen zu sein scheint, an dem jede Kritik einfach abprallt. Trump glaubt die richtige Taktik im Umgang mit Ländern gefunden zu haben, die sein Vorvorgänger George W. Bush einst in die Schublade der Schurkenstaaten sortierte. Er hofft sie durch eine kompromisslose Machtdemonstration in die Knie zu zwingen. „Frieden durch Stärke“ nennt er das.

Am Tag nach seinem Iran-Paukenschlag griff er allen Ernstes auf, was 18 republikanische Kongressabgeordnete mit dem förmlichen Antrag, ihm den Friedensnobelpreis zu verleihen, in die Debatte geworfen hatten. „Jeder glaubt das, ich aber würde das niemals sagen“, antwortete er auf die Frage, ob er die Auszeichnung verdiene. „Der Preis, den ich will, ist ein Sieg für die Welt.“ In wenigen Tagen, wenn die vorerst nur symbolisch von Tel Aviv nach Jerusalem verlegte US-Botschaft in Israel eingeweiht wird, wird er den nächsten Alleingang Amerikas zelebrieren. Danach will er entscheiden, was mit Nafta geschehen soll, der Freihandelszone mit den Nachbarn Kanada und Mexiko, deren Bestimmungen Trump zum Vorteil des eigenen Landes zu ändern versprach. Und am 12. Juni, beim Treffen mit Kim Jong Un, hofft er in einem Husarenstreich ein Problem zu lösen, an dem sich drei seiner Vorgänger im Weißen Haus die Zähne ausgebissen hatten. Er möchte als der Präsident in die Geschichte eingehen, der einen Schlusspunkt unter Pjöngjangs Atompläne setzte.

So offen der Ausgang des Gipfels noch ist, Trump spottet schon jetzt über Kolumnisten, die nach seinen Drohungen an die Adresse des „kleinen Raketenmanns“ die Apokalypse heraufziehen sahen. „Erinnert ihr euch noch daran, wie die Fake-News-Medien gesagt haben, er wird uns in einen Nuklearkrieg führen?“, rief er seinen Anhängern auf einer Kundgebung in Elkhart, einer Industriestadt im mittelwestlichen Indiana, zu. „Und wisst ihr, was euch in einen Nuklearkrieg führt? Schwäche. Einzig und allein Schwäche.“

Trump knüpft dort an, wo er am Ende des Wahlkampfs aufgehört hat, genauso rabiat, als seien die ersten 15 Monate im Oval Office nur eine Aufwärmphase gewesen. In seiner Weltsicht ist Amerika jahrzehntelang über den Tisch gezogen worden, und was sein Vorgänger Barack Obama aushandelte, orientierte sich mehr an den Interessen anderer Nationen als an denen der eigenen. Ergo stellt er das Vertragsgeflecht, in das die USA eingebunden sind, weitgehend infrage, um mit maximalem Druck bessere Deals zu erzwingen. Das hat er in Worten schon immer getan, nur bestimmt es seit dem Frühjahr auch sein tägliches Handeln.

Da es in seinem Kabinett zusehends an Bremsern mangelt, die ihm das Demolieren ausreden könnten, gibt es nicht mehr viel, was den Präsidenten aufhalten würde. In seinem ersten Amtsjahr war das noch anders. Zwar verabschiedete er sich aus dem Pariser Klimavertrag, doch meist hörte er auf den Rat vorsichtiger Pragmatiker, die ihn ins Korsett einer konventionell konservativen Außenpolitik zu zwängen versuchten. Es ging so weit, dass manche in seinem Verteidigungsminister James Mattis, einem besonnenen Ex-General mit dem irreführenden Spitznamen „Mad Dog“, den wahren Präsidenten zu sehen glaubten. Mochte Trump twitternd wüten und drohen, wann immer es ernst wurde, schien Mattis das Ruder an sich zu reißen, um den Schaden zu begrenzen. Doch neuerdings lässt der Pentagonchef eher an einen einsamen Rufer in der Wüste denken als an einen Dirigenten im Hintergrund.

 Dass Trump den Atomdeal mit Teheran aufkündigte, obwohl Mattis dagegen plädierte, zeigt schon, wie sehr der Viersternegeneral a. D. an Einfluss verloren hat. Indem der Präsident mit John Bolton einem sturen Hardliner die Leitung des Nationalen Sicherheitsrats übertrug und mit Mike Pompeo einen zweiten, wenn auch weniger sturen, Falken zum Außenminister machte, kippte er die Balance im innersten Zirkel der Macht. Trump verlässt sich offenbar nur noch auf seine America-first-Instinkte. Zudem glaubt er, das Einmaleins des Regierens inzwischen so gut zu kennen, dass er in den Wind schlägt, wozu ihm erfahrene Experten raten.

In der Logik der Hardliner, von Trump nunmehr ohne Abstriche übernommen, sind es allein amerikanische Muskeln, die andere zum Nachgeben zwingen. Wobei Nordkorea als Fallbeispiel dient. Immer wieder haben europäische Politiker bei Besuchen in Washington vor falschen Signalen gewarnt: Sollte Trump aus dem Iran-Abkommen aussteigen, wäre es eine desaströse Botschaft an Kim. Dann müsse der Diktator annehmen, dass jeglicher Kompromiss, auf den er sich einlasse, von den USA schon bald wieder kassiert werden könne. Bolton lässt dies nicht gelten. Trump, sagt er, habe Pjöngjang gerade mit seinem Iran-Entschluss ein klares Signal zukommen lassen: „Halbe Deals werden von den Vereinigten Staaten nicht akzeptiert“.