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| 07:56 Uhr

Neues EU-Umsiedlungsprogramm
Deutschland will 10.000 Flüchtlinge aufnehmen

Syrische Flüchtlinge an der libanesisch-syrischen Grenze.
Syrische Flüchtlinge an der libanesisch-syrischen Grenze. FOTO: dpa, BH lis nic
Berlin. Die EU startet ein neues Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge. Berlin will dabei mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten in Deutschland unterbringen.

Die EU startet ein neues Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge. Berlin will dabei mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten in Deutschland unterbringen.

Das sagte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, so Avramopoulos.

Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des "Resettlement-Programms", in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. "Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht", sagte der EU-Kommissar.

Avramopoulos drängt auf baldiges Ende der Grenzkontrollen in Deutschland

Das Programm sieht vor, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen, direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge aus Krisengebieten in die EU gebracht werden.

Avramopoulos drängte die Bundesrepublik unterdessen zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen "nicht für immer" zustimmen, sagte er den Funke-Zeitungen. "Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren", forderte er. "Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen", warnte der EU-Kommissar.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete die EU-Kommission zuletzt in einem Brief über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.

Avramopoulos trifft Seehofer am Donnerstag in Berlin. Er will mit ihm nach der Flughafen-Entscheidung "die nächsten Schritte diskutieren".

(das/AFP)