Die Kultusminister der Bundesländer haben am Mittwoch, 05.01.2021, während der Kultusministerkonferenz über die Wiederaufnahme des Unterrichts an den Schulen nach den Weihnachtsferien. In einer Videokonferenz wollen die Schulminister dabei auch Empfehlungen für die Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am kommenden Freitag geben.
Auch die Gesundheitsminister der Bundesländer beraten am Mittwoch über die Corona-Lage. Vor der MPK der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag kommen sie mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Videoschalte zusammen. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise am Freitag, 07.01.2022, soll dann unter anderem über die Fortsetzung der Booster-Kampagne sowie über Quarantäne-Regelungen gesprochen werden. werden sollen. Ob der Expertenrat dazu eine Stellungnahme abgeben wird, ist aber offen.
  • Die Omikron-Variante des Coronavirus sorgt auch zum Jahresbeginn weiter für steigende Infektionszahlen in Deutschland
  • Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits neue Corona-Regeln angekündigt
  • Welche Maßnahmen beschließen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Minister bei der MPK am 7. Januar?
  • Eine Verkürzung der Quarantäne ist im Gespräch
  • Wie setzten die einzelnen Länder, wie Bayern, Baden-Württemberg oder Brandenburg, Berlin und Sachsen die Beschlüsse um?

Nächster Corona-Gipfel am 07.01.2022 – Quarantäne soll verkürzt werden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beraten am Freitag, den 07.01.2022, über neue Corona-Regeln. Lauterbach kündigte bereits Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen an, dass es neue Maßnahmen geben werde. Der Gesundheitsminister rechnet mit einer schnellen Entscheidung über eine etwaige Verkürzung der Quarantäne - Doch für wen gilt sie und wie lange? Bereits vor den Feiertagen wurde eine Verschärfung der Maßnahmen beschlossen. Diese Corona-Regeln gelten seit dem 28.12.2021 - Lockdown light in Deutschland.
Die Bundesregierung arbeitet für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Freitag an neuen Corona-Schutzmaßnahmen. Der Vorsitzende des Corona-Expertenrats, Heyo Kroemer, habe am Mittwoch im Bundeskabinett über die aktuelle Pandemielage informiert, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. "Es gibt einen breiten Konsens über das, was jetzt zu tun ist", sagte Hebestreit.
Details der geplanten neuen Maßnahmen wollte der Regierungssprecher mit Verweis auf die Bund-Länder-Beratungen am Freitag nicht nennen. Am Mittwoch stünden dazu zudem noch Beratungen der Staatskanzler-Chefs und der Gesundheitsminister von Bund und Ländern an.

MPK am 7.1.: Das steht in der Beschlussvorlage zum Corona-Gipfel

Schon vor dem Corona-Gipfel ist zum Teil bekannt, was Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordern wird. Die Beschlussvorlage zur Konferenz von Kanzler Olaf Scholz und den Ministern soll laut Bild-Zeitung schon jetzt da sein. Was steht drin? Hier die Forderungen, die in der Vorlage zur Ministerpräsidentenkonferenz stehen soll:
  • Infizierte, die weder geimpft noch genesen sind, können ihre Quarantäne nur mit einem negativen PCR-Test beenden
  • Für Ungeimpfte und Genesene soll außerdem gelten: Wenn sie Kontakt zu einem Infizierten hatten, können sie ihre Quarantäne nur mit einem negativen PCR-Test beenden.
  • Geimpfte müssen sich dagegen grundsätzlich nach sieben Tagen nicht mehr isolieren, sofern ihr Schnelltest negativ ist
  • Nach Kontakt zu Infizierten können Personen aus systemrelevanten Berufen nach fünf Tagen aus der Quarantäne – aber nur mit PCR-Test.
  • Geboosterte oder Personen, deren zweite Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, müssen nach Kontakt mit Infizierten nicht in Quarantäne.
  • Kontaktpersonen ohne Symptome sollen die Quarantäne nach sieben Tagen verlassen dürfen. Ungeimpfte brauchen dafür voraussichtlich einen negativen PCR-Test
Hier mehr dazu:

Für diese Personen könnte die Quarantäne-Pflicht bald schon nach fünf Tagen enden

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern empfehlen, die Isolation nach einer Corona-Infektion bei Beschäftigten in wichtigen Bereichen bereits nach fünf Tagen zu beenden. Die neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne (SPD), sprach am Mittwoch nach Beratungen der GMK, von Polizei, Feuerwehr sowie Energie- und Wasserversorgung. Voraussetzung solle ein negativer PCR-Test sein. am Dienstagabend mit.
Im Gegensatz dazu berichtet bild.de, dass nur nicht-infizierte Personen, die in der kritischen Infrastruktur arbeiten und Kontakt zu Infizierten hatten, sich bald nur noch fünf Tage isolieren müssen. Infizierte Personen, die in kritischen Bereichen arbeiten, sollen sich demnach erst nach sieben Tagen mit einem PCR-Test freitesten können.

Kultusminister: Schulen sollen trotz Omikron offen bleiben

Die für Bildung zuständigen Kultusministerinnen und -minister der Länder bleiben bei ihrer Linie, dass Schulen in der aktuellen Corona-Lage offen gehalten werden sollen. „Auch wenn die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), am Mittwoch nach einer Sonderschalte der Minister.
Die KMK hatte die außerplanmäßige Beratung wegen des drohenden der Ansteckungszahlen durch die Omikron-Variante anberaumt. Zuletzt war vor diesem Hintergrund die Frage aufgekommen, ob durchgehender Unterricht in den Schulen weiterhin möglich bleiben wird. Das Präsenzlernen habe höchste Priorität, sagte Prien, die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Sie verwies auch auf die geltende Rechtslage, wonach flächendeckende Schulschließungen momentan gar nicht mehr möglich sind.

Neue Corona-Maßnahmen nach MPK erwartet – Holetschek will bundesweite Omikron-Regeln

Mit Blick auf den nächsten Corona-Gipfel am Freitag, den 07.01.2022, äußerte sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit dem Wunsch nach einheitlichen Corona-Regeln im Kampf gegen die Omikron-Variante. Holetschek erhofft sich von der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag bundeseinheitliche Maßnahmen, um „nicht blind in eine fünfte Welle zu laufen“. Die Regierungschefs sollten am 7. Januar Maßnahmen beschließen, „mit denen wir der Omikron-Variante bundesweit Einhalt gebieten können“, sagte Holetschek der „Augsburger Allgemeinen“. Die Staatsregierung werde dann prüfen, „an welchen Stellschrauben wir in Bayern noch drehen müssen und welche weiteren Maßnahmen wichtig und erforderlich sind“.

Giffey will bei MPK über Zusatzkosten für 2G-Kontrollen sprechen

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will beim für Freitag geplanten Bund-Länder-Treffen besprechen, welche Möglichkeiten es gibt, zusätzliche Kosten für die Kontrolle der 2G-Regel auszugleichen. „Wir wissen ja, dass viele Bereiche, viele Branchen, die jetzt offen bleiben, ob das der Einzelhandel ist, die Gastronomie oder andere, durch die Kontrollen bei 2G natürlich zusätzliche Belastungen haben“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nach einer Sitzung des Berliner Senats am Dienstag.

Corona-Regeln: Neue Verordnungen in den meisten Bundesländern geplant

In den meisten Bundesländern gelten die aktuellen Corona-Verordnungen noch bis Mitte Januar. Auch Sachsen verlängert seine aktuelle Notfallverordnung um eine Woche bis zum 14. Januar und erwägt danach Erleichterungen. „Wir wollen natürlich alles, was möglich ist, bewerkstelligen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. „Die Absicht, dass wir so vielen wie möglich etwas ermöglichen, die ist da. Wir wollen Perspektiven aufzeigen, sind aber auch abhängig von der Entwicklung“, betonte die Ministerin.