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| 09:21 Uhr

Alleingang
Minister Schmidt bekräftigt: Bei Glyphosat alleine entschieden

Der Bundesminister für Landwirtschaft Christian Schmidt: „Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung.“
Der Bundesminister für Landwirtschaft Christian Schmidt: „Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung.“ FOTO: Michael Kappeler / dpa
Berlin. Bundesagrarminister Christian Schmidt hat bekräftigt, bei seinem Ja zu einer weiteren Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat in der EU auf eigene Faust gehandelt zu haben.

„Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung“, antwortete der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“ auf die Frage, ob er vor seinem Ja vom Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert habe. „Das sind Dinge, die man auf die Kappe nehmen muss. Dazu ist man da. Politiker, die nie entscheiden, ecken zwar nie an. Das sind aber auch nicht die, die das Land voranbringen“, sagte Schmidt zur Verteidigung seiner Entscheidung.

Die SPD, die explizit gegen eine Verlängerung der Glyphosat-Zulassung war und ist, hat Schmidt heftig kritisiert. Sein Votum sei ein „glatter Vertrauensbruch“ und widerspreche auch der Geschäftsordnung der Bundesregierung, sagte SPD-Vize Ralf Stegner.

Schmidt hielt dem entgegen: „Die fünf Jahre wären mindestens gekommen, auch ohne die Entscheidung gestern in Brüssel.“ Ohne Deutschlands Zustimmung wäre Glyphosat von der EU-Kommission ohne Verbesserungen zugelassen worden, argumentierte er.

(dpa/fh)