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| 10:31 Uhr

Vor der Kommissionstart
Kohlegegner wollen Sonntag vor dem Kanzleramt demonstrieren

PR-Foto zur "Stop-Kohle-Demo" am 6.6. vor dem Kanzleramt in Berlin.
PR-Foto zur "Stop-Kohle-Demo" am 6.6. vor dem Kanzleramt in Berlin. FOTO: Jakob Huber/Campact
Berlin. Am Dienstag soll die Kommission der Bundesregierung zu Strukturwandel und Kohle-Ausstieg ihre Arbeit aufnehmen. Am Sonntag machen noch einmal die Kohle-Gegner mobil, mit einer Großdemo in Berlin. Von Bodo Baumert

Umweltverbände und Kohlegegner haben für Sonntag eine Demonstration rund um das Kanzleramt in Berlin angemeldet. Auch in anderen Städten wie Hamburg soll unter den Motto „Stop Kohle“ demonstriert werden.

"Das Endspiel um die Kohle hat begonnen", sagt Uwe Hiksch von den Naturfreunden Deutschlands, die die Demo angemeldet haben. Weitere Organisationen wie Greenpeace, der BUND und Campact gehören zu den Organisatoren. „Wir wollen den klimabewussten Vertretern der Kohle-Kommission Rückenwind geben, damit die Forderung nach einem schnellen Kohleausstieg festgeschrieben wird“, sagt Hiksch.

Genau das kritisieren Kohle-Befürworter wie der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU): „Wer auf der Straße gegen die Kohle wettert, der ist auch am runden Tisch nicht an einem Konsens interessiert“, so Schulze. Nach seiner Auffassung müssten in der Kommission alle Beteiligten trotz der unterschiedlichen Auffassungen lösungsorientiert zusammenarbeiten. „In ihrem Aufruf zu der Demonstration stilisieren die genannten Organisationen die Kohle allerdings zum großen Feindbild und Klimakiller, den es endlich abzuschalten gilt“, so Schulze.

Die sogenannte Kohlekommission soll am Dienstag ihre Arbeit aufnehmen. Die 31 Mitglieder sollen noch in diesem Jahr Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung geben. So soll unter anderem ein Ausstiegspfad für Deutschland aus der klimaschädlichen Stromproduktion aus Kohle beschrieben werden. Zentral ist aber auch die Frage, wie den von einem solchen Ausstieg betroffenen Regionen geholfen werden kann – und welche Perspektiven es für die Lausitz im Strukturwandel geben kann.

Für die Anmelder der Demo in Berlin steht hingegen vor allem der rasche Ausstieg aus der Kohle im Vordergrund. „Wir brauchen endlich ein starkes Signal aus Deutschland“, sagt Stefan Krug von Greenpeace.

„Zwei Drittel der Deutschen wollen einen raschen Ausstieg“, sagt Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND. „Die Bevölkerung will, dass die Klimaziele, insbesondere das Ziel für 2020, eingehalten werden und dafür ist der Kohleausstieg unumgänglich“, so Weiger.