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| 18:00 Uhr

Anerkennung für Pflegende gefordert
„Kohle statt warmer Worte“

 Die Anerkennung der Arbeit von Pflegepersonal findet immer noch zu wenig finanzielle Anerkennung. Der Arbeitgeberverband regt nun an, das Überstundenbezahlung nicht mehr besteuert wird.
Die Anerkennung der Arbeit von Pflegepersonal findet immer noch zu wenig finanzielle Anerkennung. Der Arbeitgeberverband regt nun an, das Überstundenbezahlung nicht mehr besteuert wird. FOTO: dpa / Daniel Karmann
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel dankt den Menschen in Pflegeberufen für ihre Arbeit. Dem Arbeitgeberverband reicht das nicht: Er will, dass es bei Mehrarbeit keine Abzüge mehr gibt.

„Kohle statt warmer Worte“, fordert der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden: Arbeitnehmer in Pflegeberufen sollten für Überstunden von Steuern und Sozialversicherungsabgaben befreit werden. „So hätten die Pflegekräfte eine echte Anerkennung, die sie sofort im Geldbeutel spüren“, sagte AGVP-­Präsident Thomas Greiner. Er verwies darauf, dass in Frankreich alle Überstunden steuerfrei gestellt werden sollen. „Das sollte in Deutschland wenigstens für den Mangelberuf Pflege möglich sein.“

An vielen Orten könne die Pflege nur sichergestellt werden, wenn die Pflegekräfte viele Überstunden leisten, begründete Greiner seinen Vorstoß. In der Alten- und Krankenpflege sind nach Angaben des Statistischen Bundesamts etwa zwei Millionen Arbeitnehmer beschäftigt.

Die Forderung hat wenig Aussicht auf Erfolg. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums verwies nur darauf, dass die Konzertierte Aktion Pflege, in der ihr Haus mit dem Familien- und Arbeitsministerium zusammenarbeitet, demnächst sein Sofortprogramm vorlegen werde.

Dort geht es aber dem Vernehmen nach nicht um Vorteile bei Steuern und Abgaben. Sie würden auch das Ziel konterkarieren, durch mehr Mitarbeiter Überstunden überflüssig zu machen.

In diese Richtung äußerte sich auch die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens: Wenn es um bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege gehe, seien die Arbeitgeber in der Pflicht, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Die Pflegeheime bräuchten einen besseren Personalschlüssel und gute Tarifverträge, die eine angemessene Bezahlung sicherstellten.

Derzeit gelten in Deutschland Überstunden, die mit Geld abgegolten werden, als normaler Arbeitslohn. Es werden Lohnsteuer sowie Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung abgezogen. Das gilt auch für Überstunden.

Steuer- und abgabenfrei sind in bestimmten Grenzen nur Zuschläge für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit, und das auch dann, wenn es sich nicht um Überstunden handelt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm den Pflegenden-Tag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast zum Anlass, Menschen im Pflegeberuf zu danken: „Danke für die geleistete Arbeit und Danke für das, was daraus an Humanität und Menschlichkeit für unsere Gesellschaft entsteht.“

Sie verwies auf das „Sofortprogramm Pflege“, mit dem 13 000 Vollzeitstellen in den Pflegeeinrichtungen finanziert werden. „Wir haben manches verbessert, aber es bleibt noch viel zu tun im Sinne der Menschen, die betroffen sind“, betonte die Kanzlerin.

 Die Anerkennung der Arbeit von Pflegepersonal findet immer noch zu wenig finanzielle Anerkennung. Der Arbeitgeberverband regt nun an, das Überstundenbezahlung nicht mehr besteuert wird.
Die Anerkennung der Arbeit von Pflegepersonal findet immer noch zu wenig finanzielle Anerkennung. Der Arbeitgeberverband regt nun an, das Überstundenbezahlung nicht mehr besteuert wird. FOTO: dpa / Daniel Karmann