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| 11:35 Uhr

Gabriel fordert Kurskorrektur
Kohle sorgt für Richtungsstreit in der SPD

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz (r) und seine Partei auf seinen Kurs bringen.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz (r) und seine Partei auf seinen Kurs bringen. FOTO: Wolfgang Kumm / dpa
Berlin. In der SPD wird vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen über den künftigen Kurs gestritten. Ein Thema ist dabei auch der Kohle-Ausstieg.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt und von seiner Partei eine Kurskorrektur gefordert. „Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze“, schrieb der frühere Parteivorsitzende in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Stattdessen müsse sich die Sozialdemokratie wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, „die mit diesem Schlachtruf der Postmoderne "Anything goes" nicht einverstanden sind. Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen“.

Gabriels Vorstoß ist nicht neu, liegt er doch schon länger etwa mit Noch-Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) überkreuz, was beispielsweise während seiner Zeit als Wirtschaftsminister in einer gegenseitigen Blockade beim deutschen Klimaschutzbeitrag endete.

Dass der Vorstoß des Außenministers gerade jetzt kommt, ist logisch. Geht es doch um den Kurs für die Gespräche mit der Union. Die hatte sich in den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP schon auf einen Kohle-Ausstieg verständigt. Auch SPD-Chef Martin Schulz hatte in der vergangenen Woche hier Gesprächsbereitschaft signalisiert: „Die Wahrheit ist: Wir wollen die Klimaziele erreichen, und die Wahrheit ist auch, das geht einher mit dem Ende der Kohleverstromung.“ Gabriel will hier offenbar gegensteuern, die Nähe zur Gewerkschaft IGBCE und den betroffenen Kohleregionen wie der Lausitz suchen.

Ansonsten ist er bemüht, sich auf eine Linie mit seinem Nachfolger als SPD-Chef zu stellen. Gabriel schreibt im „Spiegel“, dass sich die Sozialdemokraten kulturell oft in postmodernen liberalen Debatten wohlgefühlt hätten. Um die kulturelle Differenz zu konservativer eingestellten Gesellschaftsschichten zu überbrücken, stellte sich Gabriel in dem Beitrag hinter das Programm von Martin Schulz. „Mehr internationale Zusammenarbeit, mehr europäische Zusammenarbeit: Denn nur so werden wir das zentrale Versprechen der Sozialdemokratie wieder einlösen, nämlich den Kapitalismus zu zähmen und soziale und auf Solidarität ausgerichtete Marktwirtschaften zu erzeugen.“

Gabriel forderte in dem Beitrag mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus zudem eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“. „Ist die Sehnsucht nach einer "Leitkultur" angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“, schrieb er.

(dpa/bob)