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Groko-Gespräche in Berlin
Koalitionsverhandlungen zwischen Zocken und Karneval

Eine lange Nacht. Martin Schulz, Horst Seehofer und Angela Merkel in Berlin.
Eine lange Nacht. Martin Schulz, Horst Seehofer und Angela Merkel in Berlin. FOTO: afp
Nach Mitternacht verstreicht in Berlin eine weitere Frist. Keine Entscheidung, doch der Durchbruch zu einer Einigung auf einen Koalitionsvertrag scheint nah. SPD und Union beißen sich an Gesundheit und Arbeitsrecht fest. Jan Drebes und Kristina Dunz

SPD-Mann Michael Groschek findet die Frage jetzt nicht so originell, als er am sehr späten Abend in die CDU-Zentrale in Berlin eilt. Warum jetzt alle SPD-Koalitionsunterhändler hinein- und die CDU-Leute hinausströmen, wollen die Journalisten wissen, die nach vielen langen Tagen auf den Durchbruch bei den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen warten. Groschek sagt: "Wir treffen uns zu Bier und Skat." Der Witz war gut. Denn irgendwie kann man schon den Eindruck bekommen, dass da ordentlich gezockt wird.

Union und SPD haben sich in dieser Nacht der Nächte noch einmal kräftig festgefahren im Streit um die Angleichung der Arzthonorare für Privat- und Kassenpatienten und der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Die SPD soll keinen Einstieg in eine Bürgerversicherung bekommen, und wäre er auch noch so klein. Die Union weiß die privaten und gesetzlichen Krankenkassen hinter sich und ist auch ohne sie dagegen.

Außerdem wird darum gerungen, ob in den Koalitionsvertrag, dessen Entwurf 167 Seiten hat, schon jetzt aufgenommen wird, welche Partei welches Ministerium bekommt. Das ist wichtig, weil die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder ja noch abstimmen müssen, ob Deutschland wieder von einer großen Koalition regiert werden soll. Und dafür sollen sie nach Ansicht von Parteichef Martin Schulz wissen, welche Ressorts an die Sozialdemokraten gehen.

CDU und CSU haben aber keine Lust darauf, in den drei Wochen des Mitgliederentscheids Personaldebatten zu führen, auch wenn nur die Ministerien und noch gar keine Personen genannt werden würden. Schon jetzt geht es bei der SPD hoch her, ob Schulz ins Kabinett will, obwohl er doch gesagt hatte, unter Merkel werde er nie Minister. Genau das könnte aber seine politische Zukunft stabilisieren. Angeschlagen wie er wegen des desaströsen Bundestagswahlergebnisses, des Gerangels um die Koalitionsverhandlungen und der Anti-Groko-Kampagne der Jusos ist. Als Außenminister könnte der ehemalige Europapolitiker vielleicht am leichtesten wieder glänzen.

Wieder verstreicht eine Frist

Es ist Mitternacht. Auch diesmal verstreicht wieder eine Frist. Eigentlich wollten Merkel, Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer bereits am vergangenen Sonntag mit den Verhandlungen fertig sein. Vorsichtshalber wurden zwei Puffertage eingebaut. Nun ist Mittwoch und kein Koalitionsvertrag in Sicht. Vor Karneval wollten sie aber ganz sicher fertig sein. Ein Tag noch bis Weiberfastnacht. Irgendwie kann man da womöglich noch ein Auge zudrücken. Für Merkel wird es zeitlich mal wieder eng. Am Mittag soll sie Italiens Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni im Kanzleramt empfangen. Gentiloni steht eine Neuwahl kurz bevor. Im März werden die Wähler wieder vorzeitig an die Urnen gerufen, auch in Italien droht ein Rechtsruck. Von Neuwahlen ist Deutschland noch weit entfernt.

Das droht wohl erst, wenn die SPD-Basis wirklich Nein zur Union sagt, wie FDP-Chef Christian Lindner am 19. November zu Jamaika. Noch nie hat in Deutschland eine Regierungsbildung so lange gedauert wie jetzt. Selbst im leidgeprüften Italien wird deshalb gespottet, so schlimm wie in Deutschland sei es im eigenen Land noch nicht.

"Der Fortschritt ist eine Schnecke"

Irgendwann kommt in der Nacht zu Mittwoch Merkels Staatsminister Helge Braun (CDU) aus dem Konrad-Adenauer-Haus. Auf ihn kann man zählen, wenn man ihn mal zu Gesicht bekommt. Meistens aufgeräumt, höflich, bestens informiert und am liebsten optimistisch, raunzt er jetzt auf die Frage nach dem Verlauf der Gespräche genervt: "Keine Ahnung". Keine Ahnung hat Braun aber nie, und deshalb kann man erahnen, wie schlecht es gerade läuft.

Auch SPD-Vize Ralf Stegner stöhnt: "Der Fortschritt ist eine Schnecke". Familienministerin Katarina Barley will "gar nichts" mehr sagen. Geradezu hoffnungsfroh wirkt dagegen der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Er sagt: "Wir werden fertig." Fragt sich eben nur wann. Die große Verhandlungsrunde aus 91 Unterhändlern soll erst wieder am Mittwochmorgen antreten.

Das bedeutet, welche Entscheidungen auch immer in der Nacht fallen, sie sind nicht endgültig. Die große Runde müsste ein Ergebnis zumindest formal abnicken. Von Merkel, Seehofer und Schulz wird aber bis zum Vormittag eine Präsentation des Koalitionsvertrags erwartet. Für 11 Uhr ist der CDU-Parteivorstand zur Unterrichtung eingeladen, und um 13 Uhr soll die Unionsfraktion im Bundestag zusammenkommen. Das kollidiert schon einmal mit Gentiloni. Und Karneval naht.