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| 14:32 Uhr

Debatte über Zukunft von Hartz IV
SPD-Linke Mattheis fordert weitgehende Korrekturen

Die SPD-Linke Hilde Mattheis.
Die SPD-Linke Hilde Mattheis.
Exklusiv | Berlin. In der SPD wird weiter über eine Alternative zu Harzt IV diskutiert. Jetzt schaltet sich die SPD-Linke Hilde Mattheis in die Debatte ein. Sie setzt sich für weitreichende Änderungen ein.

Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) fordert Korrekturen, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen.

"Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze dringend notwendig ist", sagte Mattheis unserer Redaktion. Beim Ausbau von staatlich finanzieren Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslosen "spielt es weniger eine Rolle, wie das Programm genannt wird, sondern dass damit Menschen wieder gute und sinnvolle Arbeit finden", sagte Mattheis.

"Neue Teilhabemöglichkeiten"

"Das ist aber nicht die alleinige Antwort auf die Korrekturnotwendigkeit der Hartz-Regelungen und der dahinter stehenden Prinzipien", betonte die Vertreterin der SPD-Linken. "Beide Teile dieser Debatte müssen dazu dienen, wieder Teilhabemöglichkeiten für die Menschen zu eröffnen", sagte sie.

Mattheis forderte unter anderem Änderungen bei der Dauer und Bezug des Arbeitslosengeldes I, die Abschaffung von Sanktionen, die Überarbeitung der Hartz-IV-Leistungshöhe sowie die Reform des Schonvermögens für Hartz-IV-Bezieher.

In der SPD wird seit Tagen öffentlich über ein solidarisches Grundeinkommen in Höhe von rund 1200 Euro im Monat als eine Alternative für Hartz IV diskutiert. Auch der neue Arbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich offen für eine Diskussion.

(mar)