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Grüne zu Vizekanzler-Frage: „Keine Posten gefordert“

In Artikel 69 des Grundgesetzes ist nur von einem Stellvertreter die Rede. Foto: Felix Heyder
In Artikel 69 des Grundgesetzes ist nur von einem Stellvertreter die Rede. Foto: Felix Heyder FOTO: Felix Heyder
Berlin. Die Grünen haben nach Darstellung von Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nicht gefordert, in einer Jamaika-Koalition mit Union und FDP zwei Vize-Kanzler zu benennen. Stattdessen verlangten die Grünen Koordinierung auf Augenhöhe. dpa

Auf die Frage, warum die Grünen zwei Vizekanzler forderten, sagte Göring-Eckardt in Berlin: „Nein, das haben wir nicht gefordert. Wir haben überhaupt keine Posten gefordert.“ Die Koordinierung müsse zwischen allen drei Partnern auf Augenhöhe stattfinden. „Anders geht es nicht. Nur dann kann so eine Zusammenarbeit vernünftig funktionieren.“ Und eine vernünftige Koordination brauche es „gerade in einem so schwierigen Bündnis“.

Eine Äußerung des Geschäftsführers der Grünen, Michael Kellner, in der „Bild“-Zeitung war so verstanden worden, dass die Partei für zwei Vizekanzler sei. Kellner hatte erklärt: „Grüne und FDP müssten gleichermaßen die Regierungsarbeit mitkoordinieren. Die Koordination der Regierungsarbeit kann in so einer möglichen Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner, sondern muss bei allen drei liegen: Union, Grünen und FDP.“ Laut Grundgesetz ist allerdings nur ein Vize-Kanzler vorgesehen.