Von Ellen Hasenkamp

Viel wird in diesen Tagen spekuliert über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt. Angela Merkel raus und Annegret Kramp-Karrenbauer rein, so lautet die simple Formel. Tatsächlich wäre das alles andere als einfach.

Zunächst: Warum sollte Angela Merkel gehen? Sie hat – nach allem was man hört – viel Freude im Amt. Bleibt die Überlegung, der neuen CDU-Chefin eine bessere Ausgangsposition für die nächste Bundestagswahl verschaffen zu wollen. Zwingend ist auch diese Logik nicht: Womöglich ist es für Kramp-Karrenbauer auch vorteilhafter, als frische Kraft „von außen“ zu kommen.

Trotz allem einmal angenommen, Merkel tritt zurück. Das ist im Grundgesetz zwar nicht vorgesehen, aber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würde der Bitte um Entlassung wohl nachkommen. Zur Begründung müsste sie dann aber mehr bieten als den Wunsch, ihrer Nachfolgerin das Leben zu erleichtern. Mit dem Ende von Merkels Amtszeit wäre dann übrigens automatisch auch die Amtszeit all ihrer Minister beendet. Und dann?

Dann könnte Kramp-Karrenbauer versuchen, sich zur Kanzlerin wählen zu lassen. 1974 hat das beim Übergang von Willy Brandt auf Helmut Schmidt funktioniert. Der Unterschied: Der damalige Koalitionspartner FDP hat mitgespielt. Das ist beim heutigen Koalitionspartner SPD längst nicht sicher.

AKK müsste womöglich ein neues Bündnis schmieden – zum Beispiel mit FDP und Grünen. Letztere dürften angesichts ihres Umfrage-Hochs allerdings mehr an Neuwahlen als an Steigbügelhalterei interessiert sein. Aus all diesen Gründen – und aus Respekt vor Merkel – ist auch ein konstruktives Misstrauensvotum zugunsten Kramp-Karrenbauers unwahrscheinlich.Denkbar ist auch eine Minderheitsregierung. Dazu wäre aber erstens ein mühsames Kanzlerwahlverfahren nötig, bei dem wiederum Steinmeier mitspielen müsste. Und zweitens müsste sich die frischgebackene Kanzlerin Kramp-Karrenbauer dann für jedes Gesetz eine neue Mehrheit im Parlament zusammensuchen. Wenig attraktiv.

Neuwahlen also? Auch nicht einfach. Dafür müsste entweder die SPD die Regierung verlassen, wonach es im Moment nicht aussieht, oder Merkel die Vertrauensfrage stellen und verlieren.

Auch bei dieser Variante hätte Steinmeier ein Wort mitzureden – und der Bundespräsident hatte schon während der Koalitionsverhandlungen deutlich gemacht, wie viel er von der Erfüllung des ursprünglichen Wählerauftrags hält und wie wenig von der schnellen Lösung Neuwahlen.