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Fernbleiben Bürgerpflicht

Die Türme der Basilius-Kathedrale am Roten Platz in Moskau. Von Wahlkampf ist in der Stadt nichts zu spüren.
Die Türme der Basilius-Kathedrale am Roten Platz in Moskau. Von Wahlkampf ist in der Stadt nichts zu spüren. FOTO: dpa
Moskau. "Wahlen am Sonntag?! Welche Wahlen?" fragen die meisten Moskauer überrascht und verschwinden in der Metro. Von Wahlen lässt man sich nicht mehr aufhalten. Klaus-Helge Donath

Viele Moskauer wissen nicht, dass die Hauptstadt am Sonntag Bezirksversammlungen wählt. 1502 Mandate sind zu vergeben und mehr als 7600 Kandidaten bewerben sich um einen Sitz.

Die Wahlen sind jedoch geheim, buchstäblich. Weder wird in den Medien geworben noch erscheinen längere Beiträge. Kein Kandidat hängt mit einem Versprechen am Laternenpfahl. Ganz so, als hätte die Stadt Moskau beschlossen, die Wahl ausfallen zu lassen.

Experten erwarten eine Wahlbeteiligung von maximal zehn bis 15 Prozent. Das ist auch das Ziel. Die Behörden würden den Urnengang am liebsten unter klinischen Bedingungen abhalten. Schon die Vorverlegung des Wahltermins auf den 10. September im vergangenen Jahr hatte es darauf abgesehen, Bürgerbeteiligung herunterzuschrauben. Viele Wähler kommen erst aus dem Urlaub zurück oder sind noch auf ihren Datschen. Und selbst wenn zwischendurch mal berichtet wurde: Wer achtet im Sommer schon darauf? Russlands Polittechnologen nennen das "trocken halten". Je weniger Leute wählen, desto weniger muss am Ergebnis geändert werden.

Für die herrschende Partei "Einiges Russland" (ER) ist vor allem wichtig, dass Wähler aus dem Staatsdienst teilnehmen und dem Schuldirektor oder Krankenhausleiter auf der Liste der ER die Stimme geben. Wähler und Kandidaten sind Beamte und beide vom Wohlwollen des Staates abhängig.

Der 40-jährige Weißrusse Vitalij Shkliarow ist Wahlkampfberater. Er leitet den Stab von Maxim Kaz und Dmitrij Gudkow. Kaz sammelte bereits Erfahrungen als Abgeordneter auf Lokalebene, der Oppositionelle Gudkow saß in der russischen Duma, wurde 2016 jedoch nicht wieder gewählt. Nächstes Jahr will er zu den Bürgermeisterwahlen antreten.

Shkliarov hält es für ausgeschlossen, in Russland über den herkömmlichen Weg in die Politik zu gelangen. Er spricht von seiner Methode als einem politischen Inkubator, einem Brutkasten. Die Politik des 21. Jahrhunderts sei kein Elitenprojekt mehr, sondern Dienstleistung, davon ist Vitalij überzeugt. Und - "je größer der Wettbewerb, desto mehr Qualität".

Wir werden von Leuten repräsentiert, die "outdated" sind, sagt Vitalij. Die vergangenen Jahre lebte er in den USA. Mit einem Werdegang vom unbezahlten Volontär in Obamas Wahlkampfteam zum Kampagnenleiter des Demokraten Bernie Sanders.

Der Politikberater vergleicht den Inkubator mit dem Taxi-Modell Uber. "Du brauchst ein Auto und ein Handy - und los geht's", lacht er. Was heißt das in die Politik übersetzt? "Du bist politisch interessiert und hast Zeit? Wir können dich zum Kandidaten machen!" Das ist in Russland jedoch ein längerer Lernprozess. "Viele glauben, sie müssten sich bei den Präsidentschaftswahlen mit Putin messen."

3500 Kandidaten hat sich Shkliarovs Team angesehen. Viele von ihnen warb der Stab selbst an. Nach Interviews und Prüfungen blieben 1200 übrig. Für alle gelten die Voraussetzungen: Krimannexion, Ukrainekrieg und die Herrschaft Wladimir Putins müssen sie ablehnen.

999 Kandidaten passierten auch die Registrierung der Behörden. "Wir haben Unglaubliches geleistet", freut sich Vitalij. "Jetzt machen wir 999 Einzelkampagnen". Bei den vergangenen Wahlen 2013 schafften nur 80 Bewerber den Sprung auf die Wahllisten. Jeder Kandidat wird persönlich betreut. Anwälte, Berater und Designer stehen allen zur Verfügung. "Auf höchstem Niveau". Keiner muss etwas zahlen. Das Geld wurde durch Fundraising reingeholt.

Der Kandidat legt dann ein Dutzend Schritte zurück, die für alle gleich sind. Bei der Kontoeröffnung fängt es an, über das Verlinken mit dem eigenen Account und erste Kontakte zu Familie und Freunden als potenzieller Abgeordneter. Wenn alle Schritte programmgemäß erledigt sind, wird ein Plakat bei einer Druckerei automatisch in Auftrag gegeben. Ist jemand säumig, wird daran erinnert.

Alle Kandidaten absolvieren dasselbe Programm, bevor die nächste Option freigeschaltet wird. Und bevor sie vor Ort den Wahlkampf aufnehmen können. Der ist mühselig. Haus für Haus wird abgeklappert.

Nicht alle Bewerber können mit dieser Lenkung umgehen. "Russlands Demokraten sind gewaltige Egos, die sich ungerne einordnen", sagt Vitalij. Der IT-Zugang soll unterdessen menschliche Fehler vermeiden und allzu freiem Experimentieren vorbeugen.

Eigensinn sei im demokratischen Spektrum ein Problem. Eine "Abteilung für Diplomatie" mit 15 Mitarbeitern kümmert sich im Stab darum, kommunikative Engpässe zu beheben und Kandidaten zusammenzuführen. Erfolg hätte sich bereits eingestellt: Aus 1000 Bewerbern bildeten sich für diese Wahl 300 Mannschaften, die sich gegenseitig unterstützen.

Kommen am Sonntag 200 Bewerber durch, wäre dies schon ein beachtlicher Erfolg.

Vielleicht der Einstieg in eine mentale Veränderung, hofft Shkliarin. Nicht Wladimir Putin sei das Problem. Sondern Russlands unzählige Putins.