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Große Koalition
Ein Lächeln zum gefährlichen Spiel

Jan Drebes und Holger Möhle

Zauberei? Nein, Handwerk. Es geht um die Kunst des Knotenlösens. Eine unsichtbare Hand wäre jetzt gefragt. Oder eine durchgreifende Idee. Martin Schulz muss an diesem zweiten Verlängerungstag der Koalitionsgespräche zum Auswärtsspiel. Finale furioso im Konrad-Adenauer-Haus. Schulz ahnt. Dieser "Tag der Entscheidung", wie er es sagt, kann auch für ihn, den SPD-Vorsitzenden, zu einem Tag der Entscheidung werden. Er muss darauf bauen, dass es klappt mit dieser nächsten GroKo, die er zunächst nicht wollte, aber nun wollen muss. Im Sinne des großen Ganzen setzt Schulz natürlich auch auf eine "stabile Regierung für die Bundesrepublik Deutschland". Denn Stabilität hier bedeutete auch für Schulz etwas mehr Stabilität. Denn er muss mit einem Koalitionsvertrag auch noch durch den Mitgliederentscheid der SPD. Und die Basis ist rebellisch.

Angela Merkel ist an diesem Dienstag Hausherrin für diverse Formate, in denen die Koalitionäre wieder tagen. Die 15er-Spitzenrunde der Entscheider tagt im Dauermodus. Am Morgen dieses zweiten Verlängerungstages hat sie noch gesagt, dass es schmerzhaft werden könnte. Aber bitte, es gehe um Deutschland, um den Wirtschaftsstandort. Und am Beispiel der "unruhigen Börsenentwicklungen der letzten Stunden" sei doch zu sehen, dass gerade von den Volksparteien CDU, CSU und SPD erwartet werden könne, "zum Wohle der Menschen eine Regierung zu bilden". Wie das gehen soll? "Jeder von uns wird schmerzhafte Kompromisse noch machen müssen." Auch sie selbst sei dazu bereit, aber wenn "die Vorteile zum Schluss die Nachteile überwiegen", werde sie einschlagen in diesen Koalitionsvertrag mit der SPD - und der Schwesterpartei CSU. Deren Landesgruppenchef Alexander Dobrindt appelliert: "Heute muss das was werden." Die Koalitionäre sind unter Zugzwang. Einmal werden sie noch wach...Dann ist ein Koalitionsvertrag und Dach und Fach. Also alle raus "aus ihren Schützengräben", so Dobrindt. "Die Stunde der Wahrheit, die naht." Auch SPD-Chef Martin Schulz spricht von einem "Tag der Entscheidung". Er ahnt: Es könnte auch ein Tag der Entscheidung für ihn werden.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), ein Haudegen in Koalitionsgesprächen, hat schon vieles erlebt. Scheitern ausgeschlossen? "Ich schließe überhaupt nichts aus", sagt Bouffier mit Pokermiene. Irgendjemand hat noch ein Ass im Ärmel: unbegründete Befristung von Arbeitsverhältnissen, Einstieg in die Zwei-Klassen-Medizin, Regelung künftiger Rüstungsexporte. Bouffier sagt, der SPD-Sonderparteitag habe uns "ins Grundbruch geschrieben, dass wir was mitbringen müssen. Das verstehe ich." Auf der anderen Seite hätten auch die Unionsparteien einen Wählerauftrag. Den Bürgern draußen im Lande sei es am Ende "Wurscht, ob die CDU oder die SPD sich durchgesetzt haben". Kanzleramtschef Peter Altmaier ist schon einen Tag weiter. "Heute fertig werden, morgen ein gutes Ergebnis haben." In der SPD erzählt ein Genosse: "Es muss Schluss sein mit der ewigen Weinerlichkeit und Selbstkasteiung. Es geht darum, sich mit Verve hinter die vielen Verhandlungserfolge zu stellen und sie umzusetzen."

Aber auch die Personaldebatte läuft längst. Eine der zentralen Fragen, die am Dienstag noch offen war: Welche Lösung wird es für den Konflikt zwischen SPD-Chef Martin Schulz und seinem Amtsvorgänger Sigmar Gabriel geben? Gabriel ist umstritten in seiner Partei, viele (auch Schulz) sind genervt von ihm und seinen Einwürfen vom Seitenaus, meist zu sehr unpassenden Momenten. Gleichzeitig, und das stellte Gabriel dem Vernehmen nach auch in den Verhandlungen unter Beweis, ist der frühere SPD-Chef ein mächtiges Sturmgeschütz, auf das zahlreiche Genossen nicht verzichten wollen.

Oben im Konrad-Adenauer-Haus sitzen derweil die Chefs. Wieder liegt eine Dissensliste vor ihnen auf dem Tisch. Zwölf Dissenspunkte bedeuten: zwölf Mal ein Problem abräumen. Es läuft zäh. So streiten Union und SPD auch über die künftige Praxis von Rüstungsexporten. Bis zuletzt war eine Formulierung aus dem finalen Sondierungspapier strittig, wonach die Bundesregierung "ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind". Es ist Tag 135 nach der Bundestagswahl. Noch immer hat das Land keine neue Bundesregierung. An diesem Mittwoch wollen sie melden: Es ist (bald) vollbracht.