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| 15:50 Uhr

Bundestag
Drei Lausitzer im wichtigen Energie-Ausschuss

Blick ins Plenum des Bundestages. Die Lausitz ist mit insgesamt zehn Abgeordneten im Parlament vertreten.
Blick ins Plenum des Bundestages. Die Lausitz ist mit insgesamt zehn Abgeordneten im Parlament vertreten. FOTO: Wolfgang Kumm / dpa
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch endlich seine Fachausschüsse auf den Weg gebracht. Welche Lausitzer haben welchen Platz ergattert? Wer kann wichtige Lobby-Arbeit für die Region leisten? Die RUNDSCHAU hat den Überblick. Von Bodo Baumert

Wenn im Deutschen Bundestag Gesetze diskutiert und beschlossen werden, dann geschieht dies im Plenum. Zumindest ist das der Teil des Gesetzgebungsverfahrens, den Zuschauer mitbekommen. Die wichtige Arbeit geschieht allerdings vorher, in den Fachausschüssen. Dort sitzen die Experten der verschiedenen Fraktionen und beraten, was in welcher Form im Plenum eingebracht wird. Wer Einfluss ausüben will, muss dort seine Abgeordneten in Stellung bringen. Nachdem die Ausschüsse am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen haben, lohnt es sich also, einmal nachzuschauen, in welchen Ausschüssen die Lausitz denn mit ihren Abgeordneten vertreten ist.

Spannend ist da vor allem der Ausschuss für Wirtschaft und Energie, in dem es unter anderem um die Energiestrategie und einen möglichen Kohle-Ausstieg geht. Hier ist die Lausitz mit drei Abgeordneten stark vertreten. Ulrich Freese (SPD), Tino Chrupalla (AfD) und Martin Neumann (SPD) sind ordentliche Mitglieder. Stark besetzt ist aus Lausitzer Sicht auch der Umweltausschuss, in dem Klaus-Peter Schulze (CDU), Karsten Hilse (AfD) und Caren Lay (Linke) sitzen. Im für Ostsachsen wichtigen Verkehrsausschuss sitzt mit Torsten Herbst (FDP) ebenfalls ein lokaler Vertreter.

Im wichtigsten Parlamentsausschuss zum Haushalt ist die Lausitz mit Thomas Jurk (SPD) ebenfalls vertreten. Mit Michael Stübgen (CDU), Ulrich Freese (SPD) und Torsten Herbst (FDP) stellt sie zudem drei Stellvertreter in diesem mächtigen Gremium.

Und das ist die Übersicht der Lausitzer Vertreter in den Fachausschüssen des Bundestages – soweit die Angaben des Bundestages vorliegen. In einigen Ausschüssen müssen noch Posten nachbesetzt werden.

Arbeit und Soziales: Jana Schimke

Auswärtiges: keiner, Stellvertreter Tino Chrupalla,

Bildung und Forschung: keiner, Stellvertreter Martin Neumann,

Digitale Agenda: keiner

Ernährung und Landwirtschaft: keiner

Europäische Union: Michael Stübgen,

Familien, Senioren, Jugend: keiner

Finanzen: keiner

Gesundheit: keiner, Stellvertreter Ulrich Freese

Haushalt: Thomas Jurk, Stellvertreter Michael Stübgen, Ulrich Freese, Torsten Herbst

Innenausschuss: keiner, Stellvertreter Jana Schimke, Karsten Hilse

Kultur und Medien: keiner

Menschenrechte: keiner

Petitionsausschuss: keiner

Recht und Verbraucherschutz: keiner Stellvertreter Caren Lay

Sport: keiner

Tourismus: Klaus-Peter Schulze

Umwelt: Klaus-Peter Schulze, Karsten Hilse, Caren Lay,

Verkehr: Torsten Herbst

Verteidigung: keiner

Wirtschaft und Energie: Ulrich Freese, Tino Chrupalla, Martin Neumann,

Entwicklung: keiner, Stellvertreter Klaus-Peter Schulze