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Offenbar Einigung auf große Koalition
Die SPD am Scheideweg

SPD-Wahlurne (Symbolbild).
SPD-Wahlurne (Symbolbild). FOTO: dpa, msc pzi jhe lof
Endlich. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht offenbar. Doch das heißt noch nicht, dass Deutschland eine neue Regierung hat. Erst müssen die SPD-Mitglieder zustimmen. Das Votum wird gleich dreifach entscheidend sein. Holger Möhle

Da müssen sie jetzt durch. Die 464.000 Mitglieder der SPD und ihr Vorsitzender Martin Schulz. Drei Wochen wollen die Sozialdemokraten ihren Mitgliedern, von denen 24.000 seit Jahresbeginn neu in die Partei eingetreten sind, Zeit geben für ihre Entscheidung: Ja oder Nein zu einer nächsten Groko unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die SPD kommt dabei an einer Erkenntnis nicht vorbei: Bislang ist sie aus jedem Regierungsbündnis unter Merkel kleiner herausgekommen als sie hineingegangen ist. Das wird inzwischen auch für Merkel zu einem Problem. Denn die CDU-Vorsitzende ist - ebenso wie Schulz - auf ein Ja der SPD-Basis angewiesen. Sonst drohen wohl Neuwahlen, denn eine Minderheitsregierung hat Merkel quasi ausgeschlossen.

Opposition ist Mist? Viele SPD-Mitglieder finden und fühlen, dass Regieren in einer nächsten Koalition mit CDU und CSU eine mindestens ebenso wenig verlockende Perspektive ist. Die SPD steht an einem Scheideweg, was auch für ihren Vorsitzenden Martin Schulz gilt, den die Genossen zuletzt beim Parteitag im Dezember in Berlin mit knapp 82 Prozent in seinem Amt bestätigt haben. Bekommt Schulz eine Mehrheit für den Eintritt in eine nächste Groko, und sei sie noch so knapp, kann er weitermachen. Ansonsten wird die Luft für ihn sehr dünn.

Die SPD hat die Wahl: Eintritt in eine nächste (ungeliebte) Bundesregierung im Sinne des großen Ganzen, oder eben das kaum kalkulierbare Risiko von Neuwahlen eingehen. Die SPD entscheidet dabei nicht nur über das Land, sondern auch über ihre eigene Zukunft - und über die ihres Vorsitzenden Schulz.