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| 12:22 Uhr

Einigung
Die Kohlekommission steht endlich

Wird der Kohle-Ausstieg nun endlich Thema? Erhält die Lausitz Klarheit übe rihre Zukunft?
Wird der Kohle-Ausstieg nun endlich Thema? Erhält die Lausitz Klarheit übe rihre Zukunft? FOTO: dpa / Oliver Berg
Berlin . Die Kommission für die Planung des Kohleausstiegs steht. das wurde aus Regierungskreisen am Montag bekannt.

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, wird die ehemalige Bundesministerin und Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) Mitglied des Gremiums, das unter anderem ein Enddatum für die Stromproduktion aus Braunkohle beschließen soll. An diesem Mittwoch soll das Bundeskabinett nach vielen Verzögerungen die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einsetzen, an der auch Umweltverbände, Gewerkschaften und Wirtschaftsvertreter teilnehmen. Erstmals tagen sollen die 31 Mitglieder nach derzeitiger Planung am 26. Juni.

Neben dem schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und Fragen des Klimaschutzes soll sich die Kommission auch mit dem Strukturwandel in den Kohleregionen beschäftigen. In Teilen Ostdeutschlands und Nordrhein-Westfalens hängen Tausende Arbeitsplätze an der Braunkohle. Erste Ergebnisse soll die Kommission im Herbst liefern. Zuständig bei der Bundesregierung sind die Ministerien für Wirtschaft, Umwelt, Arbeit und Inneres.

(dpa/bob)