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| 19:56 Uhr

SPD-Chefin Andrea Nahles schmeißt hin
Die Gescheiterte

 Andrea Nahles hat fertig – sie hat am Samstag per E-Mail ihren Rücktritt erklärt.
Andrea Nahles hat fertig – sie hat am Samstag per E-Mail ihren Rücktritt erklärt. FOTO: dpa / Kay Nietfeld
Berlin. Mit Andrea Nahles verliert die SPD nicht nur eine weitere Partei- und Fraktionsvorsitzende. Die 48-Jährige war auch Garantin für die Große Koalition. Von Mathias Puddig

Am Ende reichte Andrea Nahles nicht einmal mehr die Rückendeckung ihrer Stellvertreter. Die hatten noch am Sonnabend Solidarität mit der SPD-Vorsitzenden gefordert. Am Sonntagmorgen, 9.53 Uhr, dann kündigte Nahles per Mail ihren Rücktritt an.

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte sie ihren Schritt. Nahles zieht damit die Konsequenzen aus den Personaldebatten der vergangenen Woche. Sie hat erkannt, dass sie nach den Niederlagen bei der Europa- und bei der Bremenwahl vor einer Woche keine stabilen Mehrheiten in der SPD mehr hinter sich bringt.

Nahles zieht Konsequenzen

Nach einem guten Jahr an der Spitze der SPD ist Andrea Nahles gescheitert – mit bislang unabsehbaren Folgen für ihre Fraktion, für ihre Partei, aber auch für die Bundesregierung. Denn Nahles war angetreten, um die SPD in der Regierung zu erneuern.

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz war sie es, die die SPD überzeugte, trotz aller Bedenken mit der Union zu koalieren. Nahles selbst war zwar nicht Teil der Regierung. Als Fraktionschefin sorgte sie aber hinter den Kulissen für den kur­zen Draht zu den Kollegen von CDU und CSU.

Ob das auch ihre Nachfolger leisten können und wollen, ist fraglich. Viele in der SPD sehen in der Regierungsbeteiligung einen Grund dafür, dass die SPD seit Jahren an Boden verliert. Holte sie 2005 vor Eintritt in die erste Merkel-Groko noch 34 Prozent der Stimmen, waren es bei der jüngsten Bundestagswahl nur noch 20 Prozent.

GroKo nach Nahles-Aus am Ende?

 Andrea Nahles hat fertig – sie hat am Samstag per E-Mail ihren Rücktritt erklärt.
Andrea Nahles hat fertig – sie hat am Samstag per E-Mail ihren Rücktritt erklärt. FOTO: dpa / Kay Nietfeld

Selbst Vizekanzler Olaf Scholz, der 2018 gemeinsam mit Nahles für die Groko geworben hatte, sagte am Wochenende dem „Tagesspiegel“: „Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten Großen Koalition noch eine fünfte bekommen.“

Allerdings weiß keiner, wie lange Groko Nummer 4 noch hält. Spätestens im Spätherbst wollten die Genossen sowieso die Koalition einer Revision unterziehen – gut möglich, dass sie sich darauf verständigen, den Befreiungsschlag schon jetzt zu wagen. Bereits an diesem Montag kommt der Parteivorstand zusammen.

Für Andrea Nahles dürfte das die letzte Vorstandssitzung sein. Nach mehr als 30 Jahren in der SPD plant sie nun den kompletten Rückzug aus der Politik. Ihr steht ein kalter Entzug bevor. Dabei konnte sie zuletzt durchaus auch Erfolge vorweisen. Unter ihrer Führung hat die SPD den Erneuerungsprozess begonnen und sich außerdem ein neues Sozialstaatskonzept verpasst. „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“, versprach sie und erklärte: „In einer neuen Zeit brauchen wir nicht weniger als einen neuen Ansatz für unseren Sozialstaat, der zudem als leistungsgerecht und transparent empfunden wird.“ Kurz schienen sich sogar die Umfragewerte ein wenig zu erholen. Allein: Es war nicht von Dauer. Als die SPD dann bei der Europawahl auf 15,8 Prozent abstürzte, gaben viele Nahles die Schuld. Die Frage war nicht mehr, ob sie geht, sondern nur noch wann. Dass sie den Parteitag im Herbst nicht übersteht, galt vielen längst als ausgemacht.

Nahles machte Fehler

Denn natürlich hat Nahles auch schwere Fehler gemacht. Sie selbst gab immer wieder offen zu, dass der Umgang mit der Beförderung des damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eine verheerende Fehleinschätzung war. Auch in der Klimapolitik war sie viel zu lange viel zu zögerlich. Nahles hatte noch im Dürresommer 2018 geglaubt, die SPD dürfe nicht grüner als die Grünen werden – bis die Grünen schließlich in einer Umfrage nach der anderen an den Sozialdemokraten vorbeizogen.

Nahles’ größter Schwachpunkt war aber von Anfang an ihre Unbeliebtheit. Selbst Genossen, die sich als „Freunde“ von ihr bezeichneten, jammerten über ihre Außenwirkung. Und Nahles war sich dessen bewusst. Ihr war klar, dass an sie – als Frau – Maßstäbe gelegt werden, die sie anders als die SPD-Vizes Malu Dreyer und Manuela Schwesig nicht erfüllte. Vielen galt sie als zu forsch, zu laut und zu peinlich. „Da hat auch Frauenfeindlichkeit eine Rolle gespielt“, sagte Fraktionsvize Karl Lauterbach am Sonntag. Eine Zeitlang versuchte Nahles zwar, sich besser zu kontrollieren. Als sie aber merkte, dass auch das nicht klappte, ließ sie es wieder.

Nahles hatte es geahnt

Die Wähler wollten da schon längst nicht mehr über ihre „Bätschi“- und „Fresse“-Auftritte hinwegsehen, und irgendwann wollten es die Parteifreunde und -anhänger auch nicht mehr. Erst vor wenigen Tagen sprachen sich in einer Umfrage zwei Drittel der SPD-Anhänger für Nahles’ Rücktritt aus.

Nahles wusste, wie zerbrechlich ihre Macht in der SPD ist. In ihrer gesamten Zeit als SPD-Chefin hat sie nicht einen einzigen Tag fest im Sattel gesessen. Geahnt hatte sie das schon im April 2018. In ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz sagte sie: „Eine allein kann das nicht schaffen. Das müssen wir gemeinsam schaffen.“ Aus diesem Grund bat sie die Delegierten damals um Mithilfe und prophezeite: „Es wird uns gelingen, Leute! Wir packen das! Das ist mein Versprechen“, sagte sie. Sie konnte es nicht halten.